Schlagwort: Öffentliche Meinung

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Demokratiedämmerung? – Der Winter der Oligarchen

Blickt man  auf das Jahr 2024 zurück, bleibt man an einem Datum hängen: dem 6. November – der Tag der zweiten Trumpwahl: Am Morgen wurde die Wahl bestätigt, am Abend flog die Ampel auseinander – zwei Einschnitte an einem Tag.
Die zweite Trumpwahl war kein Unfall mehr. Trump, der lächerliche Prahler, der short fingered vulgarian¹, der keine Vulgarität und keine absurde Anschuldigung auslässt, der als scheidender Präsident den Sturm auf das Capitol, das Monument der US- amerikan. Demokratie anfeuerte, wurde mit tatsächlicher Mehrheit zu ihrem obersten Repräsentanten gewählt.
Sein Wahlsieg verdankt sich u.a. dem Bündnis mit dem derzeit reichsten der BigTech Oligarchen, dem Hektomilliardär Elon Musk, größter Einzelspender und lautstärkster Befürworter von Trumps Wahlkampagne.  Belohnt  wurde Musk mit dem für ihn massgeschneiderten Department of Government Efficiency.
Neu dabei ist, dass ein Geschäftsmann an politischen Entscheidungen beteiligt ist, die sich auf ihn selber auswirken. Schon jetzt nahm er bereits eine parastaatliche Position ein, da sich seine zahlreichen Technologieunternehmen immer mehr in internationale Angelegenheiten einmischen (vgl. The New Yorker).

Die beiden Einschnitte rückten dann kurz vor Weihnachten in einen ganz direkten Zusammenhang. Musk mischte sich persönlich in den deutschen Wahlkampf auf Seiten der Rechtsaussen- AfD  ein. Deren Kandidatin fühlte sich geschmeichelt, was zu erwarten war.
Noch mehr überraschte der folgende Tweet: Christian Lindner, noch wenige Wochen zuvor Finanzminister und Dritter im Rang der Exekutive biederte sich als alternativer Ansprechpartner zur AfD an, und bat um ein Date …

Es folgte der in der Welt am Sonntag platzierte Wahlaufruf, nach aussen als Meinungsäusserung verbrämt. Seitdem Beschimpfungen und eine weitreichende Empörung – gut möglich, dass sich Musks Übergriffigkeit in ihrer Wirkung umdreht.
Lässt sich von einem Schulterschluss von Rechtspopulismus und BigTech, sprechen? Zumindest von dem einiger exponierter Vertreter. BigTech  Milliardäre haben soviel Macht angehäuft, dass sie sich als politische Akteure in der Grössenordnung von Staaten verhalten.
Grundsätzliches Problem ist, das sich wirtschaftliche, mediale und politische Macht, ohne öffentliche Kontrolle verbinden. Der US- amerikanische Präsident ist nicht mehr Führungsfigur der Freien Welt, sondern steht als Primus in einer Achse von Autokraten und Oligarchen. 

Kekius Maximus: Eine Inkarnation des Oligarchen -ein Mix aus Internet-Insiderhumor, Machtsymbolik,  bewusster – rechtsextremer – Provokation  + Verweis auf den  Namen eines Kryptocoin  (Quelle:X)

Schaut man auf drei der aktuell mächtigsten Männer der Welt –  Trump, Musk, Putin: ohne jeden Zweifel Machtmenschen, die sich für charismatisch und unersetzlich halten und denen wenig an konstitutioneller Verankerung liegt.

Flood the zone with shit² – meint den öffentlichen Diskurs so stark mit Desinformation – Bullshit – zu  überschwemmen, dass es nahezu unmöglich wird, Fakten von Fiktionen zu unterscheiden. Es geht um den manipulativen Einsatz digitaler Medien. Eine  Strategie, die von Trump und Musk, aber auch von Putin genutzt wird. Medien und soziale Plattformen werden zur Disruption von Öffentlichkeiten und liberaler Demokratie eingesetzt.
Trump nutzt soziale Medien intensiv, oft mit beleidigenden und provokanten Inhalten. Musk kontrolliert seit 2022 das vormalige Twitter, als X immer noch eine der  bedeutendsten Plattformen digitaler Öffentlichkeit. Putin kontrolliert intern staatliche Medien, extern setzt er eine Armee von Trollen zur Destabilisierung demokratischer Gesellschaften ein.
FunFact: Putin hatte eine Obsession mit dem Buchstaben Z – der als Symbol seines Angriffskrieges gegen die Ukraine diente – Musk mit dem X, dass in seinen Unternehmungen immer wieder auftaucht, ebenso beim Namen seines Sohnes: X Æ A-12 .

Die Wiederherstellung nationaler Grösse ist eines der zentralen Themen  in populistischen Bewegungen, so auch das Motto Trumps MakeAmericaGreatAgain – entsprechende Parallelen gibt es in fast allen Ländern – mit den  jeweiligen nationalen Besonderheiten. Auch der besonders aggressive Anspruch auf Grossrussland zählt in diese Reihe. 
Was eint eine Achse von Populisten und Oligarchen? Es geht v.a. um das Ausspielen und Durchsetzen von Machtpositionen. Dennoch gibt e unterschiedliche ideologische Hintergründe – und darin liegen durchaus Konfliktpotentiale, etwa zwischen MAGA und den global ausgerichteten Interessen von BigTech.

Liberal und libertär entstammen derselben Wortwurzel, stehen aber für politisch konträre Positionen: Liberal ist ein zwar dehnbarer Begriff, aber mit dem Konzept der liberalen Demokratie verbunden: Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sichern individuelle Freiheitsrechte gegenüber Machtstärkeren.
Libertär lässt sich bis auf den Marquis de Sade zurückverfolgen, meinte einmal eine heroisch- anarchistische Pose, den radikalen Bruch mit Konventionen. Die heutige Vorstellung wurde mit der Autorin Ayn Rand im Silicon Valley populär. Für Libertäre stellt der Markt das Äquivalent zu Gesellschaft dar. Der Markt ist die Gesellschaft.
Einen Schritt weiter geht Anarcho- Kapitalismus. Mit dem klassischen Anarchismus hat er wenig gemein, ausser der Ablehnung des Staates und einer Rhetorik des Individualismus. Es geht um uneingeschränkte Privatwirtschaft und Eigentumsrechte, Ideal ist eine Privatrechtsgesellschaft. Hierarchische Strukturen, die aus kapitalistischer Marktordnung entstehen,  werden begrüsst.

Cyberlibertarismus war zunächst eine Art ideologischer Treiber der digitalen Revolution. Das Internet erschien als Electronic Frontier, als Raum unbegrenzter Möglichkeiten jenseits staatlicher Kontrolle. Damit verbunden waren eine Demokratisierung des Wissens, die Umgehung bestehender Hierarchien und die Entstehung neuer digitaler Gemeinschaften.

Ambivalenzen traten später hervor – als aus StartUps digitale Machtzentren herauswuchsen. Positionen, wie die Ablehnung staatlicher Regulierung, der absolute Glaube an Marktmechanismen, das Ideal des genialen Entrepreneurs wurden weiterhin vertreten. Der aus dem Cyberlibertarismus stammende Freiheitsbegriff verkam mehr und mehr zur  Legitimation ungehemmter Gewinnmaximierung der mittlerweile kapitalstärksten Unternehmen der Geschichte.  Their freedom doesn’t mean your freedom – heisst es in einem Video zu den im BigTech– Umfeld umlaufenden Ideologien.

Persönlich hat mich das Modell der Machtbalance und der Interdependenzen von Norbert Elias seit langem überzeugt: Macht ist erst durch das Mitdenken der Gegenkräfte jeder Macht verstehbar. Machtbalancen sind demnach überall dort vorhanden, wo eine funktionale Abhängigkeit  – Interdependenz –  zwischen Menschen besteht.  
Was balanciert die Macht von Oligarchen? Oligarchen zeichnet  ökonomische Macht durch Kontrolle wichtiger Wirtschaftszweige und eine enge Verflechtung mit politischen Entscheidungsträgern aus –   als Krönung die Verfügung über Medien mit grosser Reichweite. Ihre Macht und ihr Einfluss reicht weit über den wirtschaftlichen Bereich hinaus. In funktionierenden Demokratien wird kumulierte Macht durch gesellschaftliche Kontrolle balanciert. Ansonsten entwickeln Oligarchen parastaatliche Strukturen.
Oligarchen steigen auf in Zeiten des Umbruchs – das traf auf das Ende der Sowjetunion zu, als die Macht vakant war.
Tech-Oligarchen stiegen auf, als sie in den neu entstehenden digitalen Infrastrukuren Quasi- Monopole aufbauten. Technische und regulatorische Lücken ermöglichten ein systematisches Abschöpfen von Nutzerdaten, darauf aufbauend wurden neue Märkte geschaffen und dominiert.
Tech-Oligarchen legitimieren ihren Einfluss mit Innovation und Disruption.  bauen aber gleichwohl auf kollektiver Leistung und staatlicher Förderung auf.

Elon Musk ist der reichste und lauteste, aber nicht der einzige Tech- Oligarch. Etwas diskreter agiert der deutschstämmige  Peter Thiel, der sein Vermögen mit Palantir, Facebook und Paypal gemacht hat und  offen anti-demokratische Positionen vertritt, bis hin zur  Abschaffung des Wahlrechts für Frauen.  Anders als nach der ersten Trumpwahl arrangieren sich andere Tech- Granden, wie Jeff Bezos von Amazon, Marc Zuckerberg von Meta/ Facebook, und Alphabet/ Google mit Trump. Auch ihr Auftreten, ihr Habitus nimmt mehr und mehr die Züge von Oligarchen an.

Nur wenige Tage, und das Jahr 2025 hat schon ein iconisches Bild: der brennende Tesla vor dem Trump- Hotel in Las Vegas – erinnert mich an David Lynch

Titel wie Demokratiedämmerung haben seit einigen Jahren Konjunktur. Ausgangspunkt ist  Twilight of Democracy: The Seductive Lure of Authoritarianism (dt.: Die Verlockung des Autoritären) von Anne Applebaum, 2020.
Solche Titel passen wohl zu einer Stimmung, sollten aber nicht bedeuten, dass es sich um eine zwangsläufige Entwicklung handelt. Der zeitweilige (?) Erfolg der internationalen populistischen Rechten kann mit einer ganzen Reihe von Modellen erklärt. Die Ausführung des Politikwissenschaftlers Veith Selk (10/23) wurden relativ breit rezipiert.  Er setzt an der Progessions– These an, die liberale Demokratie sei durch eine progressive Entwicklungstendenz gekennzeichnet, die auf der Annahme der Kumulation von Fortschritten beruht. Ansätze, die eine nähere Betrachtung wert sind.
In der Folge interessiert mich selber die Bedeutung des Cyberlibertarismus. Dazu habe ich mir das Buch von David Golumbia Cyberlibertarianism: The Right-Wing Politics of Digital Technology 8/2024) vorgenommen.
Er argumentiert, dass der digitale Evangelismus zu einer weltweiten Verschiebung nach rechts geführt hat.  Golumbia stützt sich auf mehr als ein Jahrzehnt Forschung, um aufzuzeigen, wie cyberlibertäre Rhetorik und Strategien die Diskussionen über digitale Technologie, Regierung, Politik und soziale Themen prägen. Er hinterfragt die vorherrschende Ansicht, dass das Internet von Natur aus freiheitsfördernd und dezentralisierend sei.  Dazu in Kürze mehr. 

¹vgl. Sueddeutsche Zeitung 12.04.2017 Franz C. Mayer, LL.M. (Yale) Demo­k­ra­tie­däm­me­rung. Was folgt auf Trumps Wahlsieg  Ali Breland: Elon Musk’s X Endgame: The world’s richest man has become a new kind of oligarch. The Atlantic 20.12.2024. Kyle Chayka: How Elon Musk Rebranded Trump. The New Yorker.  13.11.2024  YouTube, Google & Co: Die Elefanten, gegen die unsere Medien kaum eine Chance haben? Telepolis. 16.12.2024. Maura Reynolds: ‘Everything Is Subservient to the Big Guy’: Fiona Hill on Trump and America’s Emerging Oligarchy. Politico 28.10.2024 Martin Andrée: Elon Musk, WamS und rechte politische Bündnisse. (WDR- Audio) 30.12.2024. : Means TV: Why Is Elon Musk Like That? – Introduction to Cyberliberatarianism. ² Steve Bannon, zitiert nach Michael Zürn: Wie kann eine demokratische Gesellschaft ihre Vernunft ver­lieren? – FAZ 30.12.2024 – Niklas Maak: Das Zeitalter des Elonismus ist angebrochen. FAZ. 5.01.2025 Anne Applebaum: Twilight of Democracy: The Seductive Lure of Authoritarianism. 07/2020 – deutsch:Die Verlockung des Autoritären: Warum antidemokratische Herrschaft so populär geworden ist . 2022  Veith Selk: Demokratiedämmerung. Eine Kritik der Demokratietheorie. 10/2023. Gerhard Oberlin: Demokratiedämmerung.Wie der Wohlstand die Demokratie gefährdet. 06/ 2023.

 



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Was Populisten wollen (Rezension)

Populismus ist ein Gespenst, das umgeht in Europa – und darüber hinaus noch mehr. Bei der US- Präsidentschaftswahl im Herbst 2024 steht die Zukunft der Demokratie auf dem Spiel – davon sind mehr als drei Viertel der US- Amerikaner überzeugt (30).
Stimmenanteile von Rechtspopulisten sind fast überall weit über 20 bis 25% hinaus-geschossen. Selbst in oft als musterhaft geltenden  liberalen Demokratien wie Schweden und den Niederlanden sind sie mittlerweile an der Macht beteiligt. In anderen Ländern droht Systemübernahme.
In Deutschland hatten sich rechtspopulistische Strömungen lange Zeit immer wieder selbst zerlegt. Mit der AfD haben sie sich gebündelt und zunehmend radikalisiert. Deutschland kippt nach rechts ist mehr als ein Schlagwort.

Marcel Lewandowsky,  Politikwissenschaftler an der Uni Mainz, steigt mit der Frage Was Populisten unter Demokratie verstehen ins Thema ein. Fünf weitere Kapitel bauen nachfolgend darauf auf: Über das, was Populisten für das Volk halten, wie sie sich inszenieren, wie sie sich auf die Demokratie auswirken und das System verändern, wer sie wählt und schliesslich, wie Pluralisten ihnen begegnen sollten.

Durch das Buch zieht sich eine Grundthese, die zumindest von ihrem Ausgangspunkt her überzeugt: Ein Konzept, das alle Populisten eint. Sie präsentieren sich als Vertreter des wahren Volkes, als die wahren Demokraten, die sich gegen eine korrupte Elite erheben, damit das Volk sein Schicksal bestimmen kann.
Das Volk habe dem € nie zugestimmt – war z.B.  die Losung der frühen AfD, zu einer Zeit, als sie noch längst nicht im Vorbehalt des Rechtsextremismus stand.
Die Legitimation von Populisten gründet darauf, die im Volk verbreiteten Vorstellungen von Normalität, Anstand, Moral (62) zu teilen.  Der gemeinsame Wille zeige sich im gesunden Menschenverstand, in der Moral der einfachen Leute, der schweigenden Mehrheit. Politiker müssen mit dem  Volkes eins sein- nur so können politische Entscheidungen erwachsen, die auf dem Willen des Volkes beruhen. Und was dieser Volkswille ist – legen letztlich populistische Politiker aus.

Populismus existiert nicht als einheitliche Bewegung und ist auch nicht grundsätzlich an Ideologien gebunden. Linkspopulisten, so etwa Syriza in Griechenland, Podemos in Spanien, stellen den ökonomischen Eliten der Banken und Konzerne ein entmachtetes Volk gegenüber (130). Allerdings stellt sich Linkspopulismus nicht grundsätzlich gegen Menschengruppen. Inwieweit sich Querfronten bilden können, ist eine jeweils einzeln auftretende Frage – so ist auch noch offen, wie sich das neugegründete Bündnis Sarah Wagenknecht einordnen lässt.

Demokratie steht auf zwei Säulen: das Volk ist der Souverain, das über sein eigenes Schicksal bestimmt – ein Grundsatz, den Populisten teilen. Wenn dem allein so wäre, wäre mit der Demokratie schnell Schluss, wenn eine Mehrheit dies wünschte. Es ist die liberale Säule, die mit ihren Checks & Balances incl. Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit individuelle Freiheitsrechte garantiert. Rechts- Populisten vertreten eine illiberale Demokratie – das Ungarn des Viktor Orban dient gelegentlich als Modell.

Das Populismus- Dreieck von M. Lewandowsky* – nach Klick in voller Auflösung

Definitionskriterien für Rechts-populismus sind primär eine Anti-Eliten-Haltung, eine nationalistische und fremden-feindliche Politik und die Ausgrenzung von Minderheiten¹. Der nebenstehende Screenshot zeigt das Populismusdreieck* des Autors. Gezeigt werden die wesentlichen Elemente des (Rechts-) populismus: das wahre Volk/ Volkszentrierung (li) die Exklusion (re) der nicht- dazugehörenden Aussenseiter und (o.) den Anti- Elitarismus gegen die da oben. Als nicht- dazugehörende Aussenseiter sind vorrangig Migranten gemeint – die Ausgrenzung kann aber ausgedehnt werden, so auf queere Menschen, oder andere, die nicht in das Modell passen.

Der Begriff der Eliten ist soziologisch ziemlich  klar beschrieben (vgl. Wer sind die neuen Eliten). Im populistischen Weltbild dient Eliten als Gegenmodell zum wahren Volk, fast eine Art Chiffre für alles, was dem Willen des wahren Volkes entgegensteht.
Populisten sehen sich gern in einem Abwehrkampf gegen einen medialen Mainstream (148), der von Staatsfunk (ÖRR) und Systemmedien dominiert wird. Es geht um den Besitz der Wahrheit. Das Schlagwort Lügenpresse – mit einer langen Geschichte – wurde hervorgeholt, Feindbilder des kulturellen Gegners aufgebaut. Wokeness, Gendern werden als eine Art bevormundende Projekte der Eliten, als Bedrohung der Demokratie überzeichnet – soweit erfolgreich, dass  diese Konzepte häufiger aus den initiierten Anti- Kampagnen als aus ihrer eigenen Perspektive öffentlich genannt werden. Anti- Woke ist in einigen Kreisen anschlussfähig – im Sinne das wahre Volk gegen die Neue Linke (106). Auch das Grünen- Bashing, oft personalisiert, hat hier seinen  Ursprung.

Populismus kann keine Zukunft** – Fragen ökologischer, sozialer und ökonomischer Transformation interessieren nicht. Umwelt- und Klimapolitik gelten als Ideologie.
Unzufriedenheiten aus unterschiedlichen Anlässen, Ablehnung liberaler Demokratie, massiv im Falle der Corona- Massnahmen, werden kanalisiert und in die gemeinsame Erzählung von der Gefährdung von Volkssouverainität und Identität eingespeist (vgl. 163).

Social Media – als eine der Arenen öffentlicher Meinung – sind für Rechtspopulisten besonders attraktiv (135 ff) – und oft agieren sie erfolgreich.  Verwiesen wird auf den TikTok Account der AfD. Digitale Plattformen  ermöglichen die direkte Kommunikation der Führung mit ihren Anhängern, lässt eine Gemeinschaft der Gleichgesinnten spüren, es entsteht ein digitaler Scheinkonsens in Kommunikationsblasen, die das eigene Weltbild bestätigen.

(Rechts-) Populismus allein ist noch nicht rechtsextrem. Rechter Populismus bietet dem rechten Extremismus eine Plattform, beide sind aber nicht unbedingt miteinander kompatibel (110). Wo verläuft die Grenze? Sie bleibt unscharf. Eine Faustregel: Ersterem haftet etwas Clowneskes, letzterem etwas Dämonisches an.
Figuren wie Björn Höcke fallen jedenfalls nicht mehr in den Rechtspopulismus. Sie steigen in dessen Strukturen auf. Mit zunächst neutral klingenden Begriffen wie Ethnopluralismus werden Konzepte eingeführt, die definitiv mit liberalen Auffassungen von Gesellschaft brechen.
Das Unbehagen, dass hinter manchen harmlosen bis polternden Erscheinungen Netzwerke stehen, die die liberale Demokratie umkrempeln wollen – und dabei strategisch vorgehen, bleibt.

Das Buch liest sich flüssig, rollt das Phänomen Populismus von einer These der Vorstellung des wahren Volkes aus ab. Die Entwicklungen in den USA und in Deutschland werden zwar am häufigsten berücksichtigt, aber auch die in anderen Ländern, wie Frankreich, Brasilien, Ungarn, Österreich, Grossbritannien u.v.m herangezogen.
Im sechsten und letzten Kapitel geht es darum, wie  Pluralisten ihnen begegnen sollten. Manche Konservative, wie z. B. Friedrich Merz übernehmen Themen, erklären die Grünen zum Hauptgegner. Solche Strategien spielen  eher Populisten in die Hände. Dagegen steht eine demokratische Polarisierung, die Unterschiede (zwischen demokratischen Parteien) herausarbeitet, ohne den Gegner zu brandmarken (244).

Einige Verweise, die im Buch nicht vorkommen, möchte ich ergänzen: In Triggerpunkte (Steffen Mau et al., 2023), der aktuell wohl empirisch detailliertesten Gesellschaftsanalyse, beschreiben die Autoren Polarisierungs-unternehmer_Innen (375ff), die den Ausbau von Triggern/ potentiellen Konfliktpunkten, vagabundierenden Unzufriedenheiten zu  politischer Frontenbildung betreiben, bis hin zu einer Dezivilisierung betreiben. Eine wesentliche Strategie rechtspopulistischer Führung.
Damit übereinstimmend sprach Cornelia Koppetsch in Gesellschaft des Zorns (2019) von Zornunternehmern, die Narrative erarbeiten, in denen Zornpotentiale in den Dienst ihrer Ziele gestellt werden können. Das Buch erschien vor  Corona – und gerade in der Pandemie gelang es solchen Zornunternehmern diese Potentiale zu  instrumentalisieren.
Koppetschs Buch wurde zunächst gefeiert, dann wegen  Plagiatsvorwürfen vom Markt genommen. Dennoch enthält es eine ganze Reihe treffender Beschreibungen und Analysen.
Weiter erwähnenswert zum Thema ist Radical Right Populism in Germany: AfD, Pegida, and the Identitarian Movement von Ralf Havertz (2021), leider über den Verlag (Routledge) etwas schwierig zu beziehen.

 

Marcel Lewandowsky: Was Populisten wollen. Wie sie die Gesellschaft herausfordern- und wie man ihnen begegnen sollte, 273 S.  5/24; *Screenshot (14.00) aus  Populismus? Populismen! Für eine wehrhafte Demokratie in Europa. FES-Ringvorlesung zur Zukunft Europas an der Universität Bonn. 29.01.2024 (yt) + Anmerkungen 5/24   ¹nach Damir Skenderovic, NZZ 28.02.24  **von: Zukunft passiert. Institut für  Trend- und Zukunftsforschung;:  Ralf Havertz. (2021) Radical Right Populism in Germany: AfD, Pegida, and the Identitarian Movement (Routledge Studies in Fascism and the Far Right).
Matthias Quent: Deutschland kippt nach rechts. Republik.ch 12/23.   – Mitten unter uns? – Populismus wird mehrheitsfähig. Aktuelle Befragungen des SINUS-Instituts zu politischen Einstellungen in Deutschland und Österreich und weitergehende Analysen. 



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Triggerpunkte – Konsens und Konflikt in der Gegenwartsgesellschaft (Rez.)

Triggerpunkte sind maximal verspannte Punkte, Muskelverhärtungen, von denen andauerndes  Schmerzempfinden anderswo in Körper ausgehen kann. Im Röntgenbild sind sie nicht zu sehen, aber gut zu ertasten und zu behandeln, so dass Schmerzen schnell gelindert werden können. Triggerpunkttherapie ist eine Methode der Physiotherapie*.
Emotionale Trigger rufen vergangene, oft traumatische Erfahrungen wieder zurück:  Wut, Angst, Traurigkeit, Schmerz – seelische Verletzungen aus der Vergangenheit werden durch Auslöser – Trigger – plötzlich wieder präsent.
Triggerwarnungen haben sich in Social Media verbreitet. Einstellungen für sensible Inhalte heisst es etwa bei instagram und TikTok – sie warnen vor Auslösern, gemeint sind meist Gewalt, Drogen, sexuelle Darstellungen.
Umgangssprachlich ist getriggert– sein ein mittlerweile weit verbreiteter Anglizismus. Ein plötzlicher Auslöser heftiger emotionaler Reaktionen – meist negativer, in manchen Verwendungen aber auch positiver Art – wenn etwas ganz besonders anspricht, emotional nicht in Ruhe lässt. Getriggert tritt an Bedeutungsstellen etwa von es nervt oder es macht mich an.

Triggerpunkte der Gesellschaft sind die neuralgischen Stellen, an denen Meinungsverschiedenheiten hochschiessen, an denen Konsens, Akzeptanz oder auch Indifferenz in deutlichen Dissens oder gar Gegnerschaft umschlagen (245/46). Bestimmte Debatten werden mit grossem Erregungsüberschuss geführt,  ein emotionalisiertes Geht gar nicht setzt eine Schranke. Kleine Themen mit grossem Erregungspotential sind etwa Gender*sternchen, Lastenfahrräder, Bürgergeld, kriminelle Clans, aber auch das Tempolimit, Kreuzfahrten oder SUVs. Reizpunkte einer Gesellschaft werden deutlich.

Triggerpunkte. Konsens und Konflikte in der Gegenwartsgesellschaft –  von Steffen Mau, Thomas Lux und Linus Westheuser (HU Berlin) ist zunächst eine Antwort auf und zugleich Entkräftung von Polarisierungsthesen zum Auseinanderdriften der Gesellschaft und der dazu gehörenden Formel von der Spaltung der Gesellschaft. Selber verstehen die Autoren ihre Studie als eine politische Soziologie der sozialen Ungleichheit (38/39).
 Es geht um Revisionen verbreiteter Thesen, so denen zur Spaltung und Polarisierung der deutschen Gesellschaft in zwei entgegengesetzte Lager- etwa nach US- amerikanischen Muster. Damit verbunden ist die These, dass in den westlichen Demokratien klassenbasierte von identitätsbasierten Konflikten abgelöst worden seien – eine oft verbreitete Entgegensetzung von Klassen- und Identitätspolitik (32/33).
Gewinner und Verlierer in einem Transformationsprozess werden immer wieder klischeehaft gegenübergestellt: auf der einen Seite Träger des Wandels als linksliberal, universalistisch, kosmopolitisch – abwertend als  abgehobene Eliten – auf der anderen Seite kommunitaristisch, nationalstaatlich orientierte Traditionalisten mit einem Mangel an Toleranz – mit einem Schwerpunkt in der ostdeutschen Provinz.
Auch wenn es manchmal Beispiele gibt, die dem entsprechen, eine gleichzeitig materielle, kulturelle und politische Spaltung in neue Grossgruppen mit sich auseinander entwickelnden Werten und Interessen (12) ist nicht erkennbar.  Nebenbei: materiellen Verlierern wird damit auch noch eine kulturelle, fast verhärmte Rückständigkeit unterstellt.

Solche verbreiteten Gegenwartsbilder – und einige mehr – stehen im Hintergrund. Die Krisenhaftigkeit mancher Entwicklungen wird nicht abgestritten, der grundlegende Tenor der Studie ist nuancierter – was bei der umfangreichen empirischen Basis zu erwarten ist. In dieser empirischen Breite liegt dann auch die Bedeutung des Buches zur Gegenwartsdiagnose.
Neben einer bundesweiten Umfrage mit 2.530 Teilnehmern, zählen Fokusgruppen aus Berlin und Essen, dazu spezielle Krisisgruppen d.h. nach konträren Wertorientierungen ausgewählte Gruppen, die aufeinander prallen – (man könnte Krawall- Fokusgruppen sagen) – zu dieser Basis.

Vier Themenfelder und ihr Konfliktpotential stehen im Vordergrund: Vermögensungleichheit, Migration, Diversität/ sexuelle Selbstbestimmung, Klimakrise.  Die Themen sind sog. Arenen zugeordnet – gemeint sind damit die sozialen Räume der Öffentlichkeit, in denen sich Einstellungen und Loyalitäten herausbilden. Bezeichnet werden sie alle –  nicht unmittelbar verständlich – als Arenen der Ungleichheiten: zunächst die Ungleichheit, die im allg. als solche bezeichnet wird, die Vermögensungleichheit; das Thema Migration fällt in die Innen- Aussen Ungleichheit; Sexuelle Selbstbestimmung/ Diversität in Wie- Sie Ungleichheit; das Klimathema in Heute- Morgen Ungleichheit (vgl. 407 ff).  

Taxonomie der Trigger (276) – nach Klick in voller Ansicht

Vier typische Trigger schälen sich heraus, die die Affekte auslösen:  Ungleichbehandlungen, Normalitätsverstösse, Entgrenzungsbefürchtungen und Verhaltenszumutungen.  – Menschen fühlen sich getriggert, wenn immer spezifische Erwartungen der Egalität, der Normalität, der Kontrolle und der Autonomie verletzt werden (248). Rote Linien werden erreicht, wenn stillschweigende Grunderwartungen gebrochen werden. Entscheidend ist, ob man sich selber als Manövriermasse gesellschaftlicher Wandlungsprozesse – oder als deren Mit- Gestalter*Innen erlebt (271).

Die Beschreibung und Interpretation der der empirischen Ergebnisse nimmt einen weiten Teil der 420 Seiten (+111 S. Anmerkungen) ein – das bedeutet zahllose Details – und Argumentationsmaterial.
Ein paar davon  seien erwähnt: Trotz wachsender Vermögensungleichheit  taucht diese kaum in der  politischen Diskussion  auf. Ungleichheit wird weitgehend als positiver Anreiz gesehen, der zu wertvollen Anstrengungen anstachelt (85). (Einkommens-) Ungleichheit wird im Leistungsprinzip hochgehalten.  Jeder ist für sein Fortkommen selbst verantwortlich. Die stärkste Zustimmung findet diese Sichtweise übrigens in einkommensschwächeren Schichten. Tief verankert sind eine  Erwartung von Gleichbehandlung, verbunden mit der Akzeptanz eines neolíberalen Erfolgsmythos. Egalitär- meritokratische Moralökonomie, die ein fundamentales Gleichbehandlungsgebot mit Verdientheitsunterscheidungen paart – so heisst es in ausgeprägt soziologischer Sprache (87).

Es  tauchen auch immer wieder  Beobachtungen auf, die Ansätze für neue Überlegungen bieten: So etwa, dass sich Konflikte zwischen Klassen oder zumindest Statusgruppen auf einen verschärften  Wettbewerb von Individuen verlagern (117).

Triggerpunkte. Konsens und Konflikte in der Gegenwartsgesellschaft hat seit dem Erscheinen im Oktober 23 die grosse Runde durch Feuilletons, Podcasts, Video- und Rezensionsportale gemacht. In der FAZ gab es gleich zwei Rezensionen (14.10 u. 21.11.).  Wahrscheinlich ist es schon jetzt die meistbeachtete  Gesellschaftsanalyse der letzten Jahre, zumindest seit Reckwitz Gesellschaft der Singularitäten 2017, oder bis hin zur Risikogesellschaft von Ulrich Beck 1986. Dank des detaillierten empirischen Fundaments wird sie in den kommenden Jahren wohl immer wieder zur Argumentation herangezogen werden.
Das Buch wurde weitgehend mit Beruhigung aufgenommen: Die gespaltene Gesellschaft gibt es nicht – so oder ähnlich lauteten mehrere Überschriften. Stattdessen eine Mehrheit der Gesellschaft, in der in vielen Fragen weitgehender Konsens herrscht, in der sich Liberalisierungsprozesse verbreitet haben. Konfrontation und Polarisierung wird von den Rändern aus betrieben. Die Autoren fassen selber in einer Mikro- Quintessenz zusammen: Konflikte: vorhanden, Polarisierung: kaum, politisierte und radikalisierte Ränder ja (380).
Die Trigger, die Aufreger kennt man sowohl aus der öffentlichen Diskussion, wie aus dem eigenem Erleben bis ins private Umfeld. Triggerpunkte ist alsTitel  eingängig, hat das Potential vielfacher Verwendung – als Schlagwort in Diskussionen bis in die Alltagssprache, bestens geeignet um Zumutungen einzuleiten und zu kommentieren – im Sinne von etwa und was sind so Ihre Triggerpunkte?  
Manchmal erscheinen Trigger als ritualisierte, mindestens memefizierte¹ Abfolgen. Wenn auf Reizworte die immer selben Reaktionen erfolgen. Mit Social Media hat sich die Lautstärke und die Affektivität politischer Konflikte  (334) verändert. Gesellschaftliche Diskurse sind weniger strukturiert. Veröffentlichungen, Zirkulation und Rezeption folgen einer anderen Logik.
Beachtenswert ist ein Verweis auf eine andere Studie zur Auswirkung von Social Media auf Gesellschaften: In Autokratien und werdenden Demokratien können sie (Social Media) zu einer Zunahme der politischen Partizipation führen, während es in etablierten Demokratien wahrscheinlicher ist, dass politisches Vertrauen verloren geht und die Polarisierung verschärft wird (335)².
Schliesslich beschreiben die Autoren Polarisierungsunternehmer*innen, die sich über den Ausbau von Triggern und politischer Frontenbildung bis hin zur Entzivilisierung von Diskursen profilieren (375 ff). Zugenommen haben explizit rechte Einstellungen nicht, aber sie werden erfolgreicher mobilisiert. Was sich in anderen westlichen Ländern oft schon eher verbreitete, konstatieren Beobachter³ mittlerweile auch hierzulande: einen klaren Rechtsruck in den öffentlichen Diskussion. So etwa wird woke geradezu zu einem rechten Kampfbegriff frisiert.
Soziale Konflikte sind nie einfach nur da, sie werden auch gesellschaftlich hergestellt: entfacht, angeheizt, getriggert.

Steffen Mau, Thomas Lux und Linus Westheuser: Triggerpunkte – Konsens und Konflikt in der Gegenwartsgesellschaft, Suhrkamp Verlag 10/2023 *  Getriggert? Ein Psychologe erklärt, warum Trigger nicht bloß ein Meme sind  Spiegel online, 19.03.2019 -* s. Therapiezentrum-Waldheim.      ¹ – memefiziert- von Meme: ein Phänomen aus Social Media – ²vgl. Philipp Lorenz- Spreen et al: A systematic review of worldwide causal and correlational evidence on digital media and democracy. In Nature. Human Behaviour 7/1 (2023) ³ Matthias Quent: Deutschland kippt nach rechts In: Republik.ch 13.12.23.



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Neue Medienöffentlichkeiten?

Öffentliche Orte der Begegnung

Was bleibt von Öffentlichkeit in einer Zeit, in der der öffentliche Raum zeitweise stillgelegt ist? Gibt es ein Exil im Netz bzw. einen Schub in der Entwicklung von Formaten? Welche  Impulse gehen davon aus? Öffentlichkeit soll als der Ort verstanden werden, an dem gesellschaftlicher Austausch, Konsens, eine öffentliche Meinung heranwächst bzw. ausgehandelt wird. Medien- öffentlichkeit kann ein Raum der Begegnung sein, der zwischen Lebenswelten und Erfahrungszusammenhängen synchronisiert*. Einige Überlegungen und Beobachtungen  zusammengetragen ….

Öffentliche Orte halten  Gesellschaften  zusammen. Zunächst die physischen Orte der Öffentlichkeit: Plätze, Märkte, Boulevards, Messen, Bibliotheken, Theater und andere Spielstätten, Clubs, Bars, Cafés u.s.f.  Es sind Orte der Begegnung und der Vermischung. Auf Märkten und Messen werden Waren und Geschäfte ausgehandelt; auch dort, wo nicht gehandelt wird, wird ausgehandelt – zwar nicht materiell, aber das, was sagbar, vertretbar und vorzeigbar ist, Ansichten und Haltungen, Stil und Geschmack.
Medien erweitern Öffentlichkeit über das physisch erreichbare hinaus. Spätestens mit den Zeitschriften der Aufklärung im 18. Jh. konstituierte sich eine nicht ortsgebundene Öffentlichkeit und es begann sich eine öffentliche Meinung herauszubilden.

Massenmedien sichern eine synchronisierte Vorstellung der Realität. Bild: Mike Philippe. unsplash.com

Medienöffentlichkeit bedeutete lange Zeit die Öffentlichkeit der Massenmedien: Presse, TV, Radio; Online- Medien werden nur bedingt dazugezählt. Hervorzuheben ist die Zentralität von Massenmedien, professionalisierte Macher von Medien (Sender) stehen einem medienkonsumierenden Publikum (Empfänger) gegenüber. Das Berufsbild des Journalismus hat sich daran herausgebildet. Wesentlicher Effekt ist eine synchronisierte  Realitätsannahme – Massenmedien sorgen dafür, dass die Vorstellungen von der Realität nicht allzu stark voneinander abweichen, ein grundsätzliches Vertrauen in sie vorausgesetzt. Es sind die Quellen, die herangezogen werden, um eine unsichere Nachricht zu prüfen. Was in den Medien gemeldet wurde, entsprach auch weitgehend der öffentlichen Meinung.
Zugang und mehr noch Kontrolle der Sender wurde zu einer zentralen Machtbasis. In demokratisch kontrollierten Gesellschaften nannten sich Massenmedien gern die Vierte Gewalt, auch wenn sie oft primär wirtschaftlichen Interessen folgten.
Digitale Medienöffentlichkeiten haben das System Massenmedien aufgebrochen. Zwar hat es immer alternative Medienöffentlichkeiten (der Begriff wurde erst in den letzten Jahren einschlägig gekapert und umgedeutet) gegeben, sie verstanden sich meist sub- bzw. gegenkulturell – Einfluss auf die Gesamtgesellschaft nahmen sie erst in einem langfristigen Wandel.

Die frühe Netzöffentlichkeit  der Jahrtausendwende und einiger Jahre danach, später Web 2.0 genannt, verstand sich oft als Bewegung, als eine Netzkultur.  Noch Mitte der 10er Jahre sprach man von einer Netzgemeinschaft (s. New Media Culture, 2015). Damit verbunden waren Erwartungen einer partizipatorischen Kultur und ein gewisses Mass an gesellschaftlicher Utopie, das Energien freisetzt. Heute kann man kaum mehr von einer speziellen Netzkultur bzw. -öffentlichkeit sprechen, höchstens von einer Szene neben anderen.
Seit Jahren wird das Netz von Informationsintermediären dominiert, v.a. den GAFAM**-Konzernen, Zuträgern personalisierter  Informationen und Meinungen, Inhalte und Angebote. Eine Entwicklung, die schon genauso lange kritisiert wird, bis hin zum Überwachungskapitalismus. In diesen algorithmisch figurierten, personalisierten Medienöffentlichkeiten konkurrieren private Kommunikation, redaktionelle Medien, Angebote der Unterhaltungswirtschaft und Werbung um Aufmerksamkeit.

Zoom: Grundversorgung im Lockdown; Bild: Chris Montgomery, unsplash.com

Kann man die Corona- Krise, zumal in der nun länger dauernden Phase, als ein grosses Experiment verstehen, in dem Öffentlichkeit neu erlebt wird? Ohne die Substitution von Funktionen wäre ein Lockdown, der die weitgehende Schliessung der physischen Öffentlichkeit bedeutet, gar nicht möglich gewesen, geschweige denn zu ertragen.
Wo gelingt die Substitution physischer Öffentlichkeit – und wo fühlt sie sich an als Ersatz? Was bleibt davon?  Zwar gibt es manchmal Überdruss (Zoom fatigue),  doch sind Videocall, Online-Konferenzen und -Diskussionen Neues Normal. Tatsächlich erreichen viele Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mehr Publikum als offline. Die Formate werden bleiben, die letztlich weniger  Aufwand benötigen, als im substituierten Original für Mehrnutzen eingesetzt werden muss. Meist ist es der Wegeaufwand, der eingespart werden kann. Mit vielen Formaten wird experimentiert, die Umsetzungen reichen von sinnvoller Ergänzung zu Notlösung. Messen z.B. scheinen kaum sinnvoll ersetzt werden zu können.
Home Office klingt immer noch nach Notlösung, dabei ermöglicht bereits die gängige technische Ausstattung in vieler Hinsicht ortsunabhängige Arbeit – remote work mit all  seinen  Möglichkeiten.

Einen Hype wie den Start von Clubhouse gab es im Social Web schon lange nicht mehr. Clubhouse kommt gefühlt einer physischen Öffentlichkeit näher als alle bisherigen Social Media Formate. Es wird verglichen mit Barcamps, der re:publica, mit Thementischen und Cafés, wo man sich an den Tisch dazu setzen kann, mit Late- Night Talks und Partygesprächen. Gesprochene Sprache ist die selbstverständlichste Form menschlicher Kommunikation, sie ist definitiv O-Ton und verbürgt Authentizität. Nichts weiter lenkt davon ab, dazu Klarnamen und ein minimalistisches Interface. Themen/Sessions in den Rooms werden angekündigt und nach linearem Programmschema meist zu voller Stunde belegt. Gelegentlich wird aufgezeichnet (etwa für einen Podcast), ansonsten Netzkommunikation ohne Konservierungsmittel.
Der Zeitpunkt hätte nicht passender sein können:  Mitten im Lockdown, im grauesten Januar ohne abendliche Ablenkungen, öffnet sich direkt aus dem Wohnzimmer ein Fenster in eine Öffentlichkeit, die vermisst wird. Mit der Corona- Krise und v.a. ihrer persönlichen Bewältigung gibt es ein übergreifendes Thema, das jeden trifft. Potentiell und oft auch tatsächlich ein Ort des Austauschs und der Meinungsfindung.
Sicher sind im Clubhouse verstärkt diejenigen vertreten, die sowieso “was mit Medien” machen bzw. in öffentlicher Kommunikation aktiv sind: Journalisten, Politiker, Comedians, Social Media Aktivisten und all jene, die mit Unternehmenskommunikation ihr Geld verdienen. Ganz sicher verfolgen etliche Teilnehmer eine Agenda, jede Plattform wird auf ihre Potentiale für Marketing und Unternehmenskommunikation abgeklopft. Die längerfristige Entwicklung hängt wohl von Monetarisierungsmodellen ab.

Wenn es um die Frage gesellschaftlichen Zusammenhalts geht, wird häufig die Fragmentierungsthese herangezogen. Kurz zusammengefasst besagt sie, dass mit der zunehmenden Zersplitterung der Medienangebote und des Nutzerverhaltens  Synchronisierung von Information und einer öffentlichen Meinung verloren geht. Schlimmstenfalls existieren kaum verbundene Medienöffentlichkeiten nebeneinander her. Politische Lager bzw. kulturelle Milieus, “Parallelgesellschaften”  können sich dadurch entfremden.
„Common Meeting Ground“ meint den Raum, den ein (demokratisch funktionierendes) Gemeinwesen braucht, um zu erkennen, welche Themen, welche Lösungsansätze, welche Ansprüche etc. wichtig sind, in einen übergreifenden Diskurs gehören und verhandelt werden müssen.  Bleibt man beim Begriff der Synchronisation verschiebt sich deren Ort von einer zentralen Instanz, wie den institutionalisierten Massenmedien in den noch näher zu definierenden Meeting Ground.
Verwendet man den Begriff der Öffentlichen Meinung mit seiner langen Geschichte, gab es immer wieder Medienöffentlichkeiten, in denen sich eine solche herausbildete – begonnen mit dem Beispiel des gebildeten Bürgertums der Aufklärung, das eine Öffentliche Meinung gegenüber einem monarchischen Staat und v.a. einer übermächtigen Religion ins Spiel brachte. Auch später, bis hin zu Gremien wie Ethikräten etc. war es immer wieder eine Bildungselite, die eine Öffentliche Meinung definierte.

Derzeit – mit den Erfahrungen von Lockdown, Corona- Krise und deren sehr unterschiedlich zu tragenden Auswirkungen – gibt es einen kaum zu unterschätzenden Bedarf an Common Meeting Ground, an gesellschaftlicher Abstimmung über das, was als relevant gilt und kollektiver Problemlösungen bedarf (Imhof, 2008), verbunden mit weiteren Debatten zur Zukunftsgestaltung: “Ohne positives Narrativ und die Vorstellung einer wünschenswerten Zukunft gibt es keinen gesellschaftlichen Konsens, der diese herbeiführen könnte”. Und: “Der größte integrative Faktor einer Demokratie ist eine gemeinsame Zukunftsvorstellung.”  (Harald Welzer, s.u.)

Ganz nebenher fällt auf, dass die plurizentrische Öffentlichkeit besser mit dem Modell der Figurationen  zu verstehen ist – die Öffentlichkeit der zentrierten Massenmedien besser mit den Begriffen der Systemtheorie.

 

* vgl.: Christian Schwarzenegger: Medienöffentlichkeit als Raum der Begegnung, Heinrich Böll Stiftung, Juni 2019, 25 S.;   Felix Stalder Kultur der Digitalität. 2016 ,  Stefan Geiß / Melanie Magin / Birgit Stark / Pascal Jürgens: „Common Meeting Ground” in Gefahr? Selektionslogiken politischer Informationsquellen und ihr Einfluss auf die Fragmentierung individueller Themenhorizonte (2018); Kurt Imhof: Theorie der Öffentlichkeit als Theorie der Moderne. In C. Winter, A. Hepp & F. Krotz, Theorien der Kommunikations- und Medienwissenschaft (2008, S. 65–89).: Videocalls mit Gunnar Sohn (ichsagmal.com),  Thomas Riedel (Future Future ) und Johannes Meier (journalistic pioneers); Harald Welzer: “Wie sieht eine nachhaltige, moderne Gesellschaft aus?” (ab 27. Min.) ZUKUNFTSFRAGEN – Konferenz zur Nachhaltigkeit| 24.11.2020.**GAFAM= Google-Apple-Facebook-Amazon-Microsoft



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