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Cyberlibertarianism – The Right Wing Politics of Digital Technology

Ein Schlüselwerk der Digitalen Zeitgeschichte

Im gereizten Klima der letzten Wochen – seit der zweiten Trumpwahl, dem Bruch der Ampel, der Parteinahme von Elon Musk für die AfD, dem Kotau Zuckerbergs vor Trump usf. – gibt es ein starkes Interesse an Erklärungsmodellen  zum Schulterschluss von BigTech mit dem autoritären Rechtspopulismus von Trump und seiner Bewegung MakeAmericaGreatAgain.

Die Wurzeln: Von der Gegenkultur zum Marktradikalismus

Demokratisierung des Wissens, Freiheit der Information, der Aufbau digitaler  Gemeinschaften – all das unter Umgehung bestehender Hierarchien – zählten lange Zeit zur Agenda des Digitalen Fortschritts.
Digitaler Fortschritt war und ist in seinen vielfältigen Stationen aufs engste mit der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung im  späten 20. und im 21. Jahrhundert verbunden.
Manche Branchen und Institutionen zerschlug es, insgesamt wurde Digitaler Fortschritt aber mit Zuversicht bis Begeisterung aufgenommen, als Erweiterung der persönlichen Möglichkeiten und Spielräume.
Jahrzehntelang war das Netz der Ausgangsort von Veränderung. Vom frühen Cyberspace, zum Web 2.0., zu den Social Media etc. – Medienöffentlichkeiten und ihre Möglichkeiten änderten sich immer wieder, sie waren Teil der populären  Kultur. Ganze Generationen wurden mit  bestimmten Formaten medialisiert, ihr Ablauf als persönliche (Medien-) Biographien erlebt. Technologie bot immer wieder die Mittel zur Umgehung bestehender Institutionen und ihrer Restriktionen.

Cyberlibertarianism The Right-Wing Politics of Digital Technology erschien im November 2024. Autor David Golumbia (1963–2023) verstarb kurz vor Vollendung des Buches.  Peer-Reviews waren bereits abgeschlossen, einige noch bestehende Lücken wurden von George Justice anhand von Manuskripten  vervollständigt
Golumbia geht davon aus, dass Right- Wing Politics von Beginn an sowohl in der technischen wie in der sozialen Konstruktion der digitalen Welt angelegt waren. Bereits 2016 hatte er in The Politics of Bitcoin: Software as Right-Wing Extremism: Bitcoin, Digital Culture, and Right-Wing Politics  Verbindungen von rechtspopulistischen und techno-libertären Ideen im Umfeld der Kryptowährungen offengelegt.

Als Begriff tauchte Cyberlibertarismus seit den 90er Jahren auf, so in den Debatten zu J.P. Barlows Declaration of the Independence of Cyberspace (1996). Deklariert wurde damit der Anspruch auf ein sich selbst regierendes Internet und seine Unvereinbarkeit mit staatlichem Zugriff und staatlichen Regulierungen.
Eine passende Beschreibung stammt bereits aus dieser Zeit: a collection of ideas that links ecstatic enthusiasm for electronically mediated forms of living with radical, right-wing libertarian ideas about the proper definition of freedom, social life, economics, and politics (Langdon Winner, 1996).

Libertär stand ursprünglich für eine anti-autoritäre, anti-kapitalistische Haltung, für individuelle Freiheit als Rebellion gegen gesellschaftliche und moralische Beschränkungen.
Eine Umdeutung erfolgte in den USA der Zeit des kalten Krieges hin zum  Marktradikalismus unter dem Einfluss der Chicago school of economics, der Schriften von Ludwig v. Mises, und auch Anarcho- Kapitalisten wie  Murray Rothbard. 
In den aktuellen Diskussionen bezeichnet libertär meist marktradikale Strömungen, die individuelle Marktfreiheit, radikale und uneingeschränkte Eigentumsrechte sowie oft Vorstellungen von Ungleichwertigkeit vertreten: the shared view is that the most important expression of “individual freedom” is found in the individual’s ability to profit (28).
Im Tech- Kontext verschmolz die Bedeutung mit techno-utopischen Ideen und wuchs zur Fundamental- Opposition gegen jede staatliche Regulierung des Internet. Alle Einschränkungen, wie Anti- Trust Gesetze, Umweltauflagen etc. seien ein Affront gegen die Freiheit. In ihren Extremen, wie man sie etwa bei Peter Thiel sehen  kann, geht es um die Überwindung demokratischer Strukturen zugunsten einer technokratischen Elite.  Auch Elon Musk ist dieser Richtung zuzuordnen,  mehr affektiv als ideologisch unterfüttert. Wie soll man es nennen? vollkommen enthemmten, aber wirkungsbewussten Opportunismus? Ein Milliardär, der austestet, wie weit er gehen kann?

Das zentrale Paradox des Libertarismus: Freiheit für Oligarchen

Cyberlibertär wird hauptsächlich als analytische Fremdbezeichnung verwendet – neben dem Autor Golumbia u.a. von Lincoln Dahlberg und Langdon Winner (s.u.).
Golumbia verweist auf entscheidende Glaubenssätze, die bereits früh angelegt waren:  … the view that ‘centralized authority’ and ‘bureaucracy’ are somehow emblematic of concentrated power, whereas ‘distributed’ and ‘nonhierarchical’ systems oppose that power (61) ).
Diese Einstellung lässt sich oft auf die Ansicht reduzieren, dass demokratische Regierungen das Internet nicht regulieren können oder dürfen – oder, daraus folgernd, dass das Internet ein Ort sein sollte, für den Gesetze nicht gelten.
Dabei stösst man schnell auf das entscheidende Paradox: Cyberlibertarismus lehnt gesellschaftliche Regulierung ab – die doch auf rechtsbasierten Regeln beruht – gleichzeitig wird ein weitgehend unregulierter freier Markt  befürwortet –  auf dem sich zwangsläufig Machtkonzentrationen und hierarchische Strukturen herausbilden. Letztlich bedeutet das freie Hand für Oligarchen.

Cyberlibertarianism lässt sich als unvollständige Ideologie, als Sammlung kulturell gewachsener Denk- und Handlungsmuster, oft als opportunistisch genutzte Legitimation verstehen.
Das Buch spiegelt die kulturelle und politische Geschichte der USA – mit einer Betonung auf Kalifornien und das Silicon Valley –  von den 1950er Jahren bis zur Gegenwart. Es bietet einen umfassenden Blick auf die Zusammenhänge zwischen der technokulturellen Entwicklung und dem politischem Denken, was aktuell sehr brisant ist – written by the most optimistic pessimist you could ever meet (George Justice im Vorwort). 

Kalifornische Ideologie: hedonistische Gegenkultur und electronic frontier

Symbole der kalifornischen Ideologie: Lady Liberty auf dem Burning Man Festival. Foto: Jeremy Bishop unsplash.con

Californian Ideology ist ein beliebtes Narrativ zu dem, was in der Innovationskultur zusammenkam:  die Gegenkultur der Hippies und die vorhergende der Beatniks, ein ausgeprägter Hedonismus, die neuen Möglichkeiten der Technologie-  dazu eine Landschaft und ein Klima, die alles bieten, weltbekannte Universitäten und Forschungseinrichtungen  und schon früh viel Geld v.a. aus dem Verteidigungsetat. Im gleichnamigen Text wurden bereits 1996 wesentliche Elemente, die auf  Cyberlibertarismus zutreffen, beschrieben (s.u.¹)

Das Internet wurde schliesslich zur Electronic Frontier, zum neuen grenzenlosen Raum individueller Freiheit, frei von staatlicher Kontrolle – unreguliert.  Dazu passt auch das Ideal eines autarken Individuums.
Statt der Freiheitsideen der Hippies verbreiteten sich längerfristig die  genannten wirtschaftlichen Freiheitsideen. Ein spezifischer Habitus und informelles  Auftreten blieben, verweisen aber nicht auf eine Aufweichung von Machtstrukturen.
Zur Expansion der Tech Unternehmen gibt es eine ganze Reihe von Modellen. Das Modell der Landnahme schliesst anschaulich an das der Electronic Frontier an: der Ausbau von Reichweiten, die Erschliessung und Strukturierung des Digitalen Neulands.  Aufbau und Verbreitung der Plattformen ist ein zentrales Ergebnis der digitalen Landnahme. Digitale Sozialformate haben sich daran entwickelt. 

Der zentrale Konflikt zwischen staatlicher bzw. gesellschaftlicher Regulierung vs. der Reichweiten- Macht von BigTech bleibt. Die propagierte Freiheit befördert  letztlich  die Entstehung von Privat-Monopolen.
Der wesentliche Kipppunkt liegt dort, wo die digitale Ordnung der Dinge bedeutender wird als die bislang bestehende. Zunächst werden die Plattformen als neue Möglichkeiten erlebt. Sind sie soweit gewachsen. dass sie unumgehbar für die Teilhabe an Medien, Kultur und Geschäftsmöglichkeiten sind, werden sie zu einem faktischen Monopol.
Hier trifft der Anspruch von demokratisch legitimierten Staaten, Bedingungen zu regulieren, auf die wachsende Macht von Tech-Unternehmen, die inzwischen zu den kapitalstärksten globalen Akteuren gehören.
In libertärer Lesart wird diese Marktmacht jedoch nicht als Problem, sondern als natürliche Folge individueller Freiheit und unternehmerischer Autonomie betrachtet. (Cyber-)libertäre Ideologie wird so zunehmend zur Rechtfertigung der immer stärkeren Präsenz und des Machtanspruchs großer Tech-Unternehmen genutzt. Their freedom doesn’t mean your freedom – heisst es in einem Video zum Thema.
Digitale Konzerne können durch ihre enorme Marktmacht faktisch wie private Gesetzgeber agieren, es entsteht ein Markt- Pseudo-Staat, dessen Regeln weder demokratisch legitimiert noch rechtlich angemessen kontrolliert sind.

Von der Technoutopie zur Tech-Oligarchie

In der Praxis läuft Cyberlibertarismus oft mit technologischem Determinismus zusammen: Plattformen wie Google, Meta oder Amazon propagieren, dass ihre Technologien unaufhaltsame Fortschritte bringen – deterministisch – während sie gleichzeitig betonen, dass diese Fortschritte den Einzelnen und freien Märkten zugutekommen – libertär.
Soweit zu den Grundlinien des Cyberlibertarismus. David Golumbia beleuchtet in Cyberlibertarianism eine ganze Reihe weiterer Stränge, manchmal esoterischer und kryptischer bis hin zu cyberfaschistischer Art im politischen Denken des Silicon Valley. So finden sich jeweils ausführliche Abschnitte zu  Nick Land and the Cybernetic Roots of Contemporary Fascism (381ff),  zur Alt- Right Bewegung etc. und auch zu Vorstellungen posthumanistischer Welten. 

Einige wesentliche Bezüge ziehen sich durch den ganzen Text:
Surveillance Capitalism von Shoshana Zuboff (2018/19) war die erste massive Kritik an den Geschäftsmodellen von BigTech- sie traf v.a. Google: the human expectation of sovereignty over one’s own life and authorship of one’s own experience” (521)werde von digitalen Technologien bedroht. Als einzige Lösung sieht Zuboff, dass Demokratien über Gesetzgebung und Regulierung wieder Hoheit über den politischen Raum beanspruchen. Zwar schärfte ihre Kritik die öffentliche Diskussion und veränderte die Wahrnehmung von Big Tech, führte jedoch nicht zu grundlegenden Veränderungen.

Überraschend kritisch steht Golumbia zu Julian Assange, dem er vorhält sich als heroische Zentralfigur eines Anti-Establishment-Kampfs zu inszenieren. Seine vermeintlich anarchistischen Positionen habe faktisch rechtspopulistische Narrative unterstützt. Generell sieht er immer wieder in vermeintlich techno-utopischen oder cyber-anarchistischen Positionen ein Einfallstor, das in der Praxis rechten Bewegungen in die Hände spielt.

Der Blick auf das ganze Bild  zeigt eine breite, v.a. in der kalifornischen Bay- Area angesiedelte Szene, die die Möglichkeit hatte, eine neu entstehende digitale Welt zu gestalten. Technisch getrieben, aber auch mit popkulturellen Wurzeln (Verweis auf die Grateful Dead). Angeschoben durch Geldströme  aus staatlicher Förderung und Venture Capital. Hervorgebracht hat sie die Blockchaim, den Überwachungs- Kapitalismus, das Metaverse auf der Wunschliste. Mental oft berauscht durch die Erfolge der Umsetzung.  Schliesslich eine machtbewusste kleine Elite, die sich zunehmend als globaler Machtfaktor sieht.

Vom Silicon Valley zur Trump-Inauguration

Golumbias Urteil ist knapp und vernichtend: An einer Stelle (279) heisst es: Cyberlibertarian politics in a nutshell: antidemocracy portraying itself as both democracy and “above” politics, when it is anything but.
Zusammenfassen lässt sich sein Fazit so:  Demokratische Werte können nur dann behauptet werden wenn wir das Digitale wieder in unseren eigenen Händen verankern. Ansonsten wird es zur Spielwiese weniger Akteure bzw. einer kleinen Elite, die einem neuen Autoritarismus den Weg ebnen.

Oligarchie – Konsequenz des Cyberlibertarismus?

Das Buch ist erst vor zwei Monaten erschienen – der Text von Golumbia war spätestens im Sommer 23 fertig gestellt. Seitdem haben sich Weltlage und der globale Vibe so sehr verändert, wie man es kaum für möglich gehalten hatte.
Exakt während des Lesens und des Schreibens dieser Rezension folgte die nächste Stufe der Eskalation: Trumps Inauguration. Eine Inszenierung von Macht und Geld mit dem Spalier der Milliardäre aus der Tech- Branche. Territorialansprüche werden an verbündete Staaten gestellt.  Der Nazigruss von Elon Musk als inszenierte Provokation.

Offen bleibt, wie stabil die Machtstrukturen sind. Wie stabil ist die Achse von MAGA und Big Tech? Wie stark sind die Protagonisten tatsächlich?  Musk tritt derzeit als globaler Toxiker auf, der massiv wirtschaftliche und mediale Macht politisch einsetzt, dabei auch den deutschen Wahlkampf aufmischt. Wäre etwa ein Metaverse aus dem Hause Meta/Facebook als erweiterter gesellschaftlicher Raum wünschenswert? .

Ein Meinungs- Fundstück zum Nazigruss von Elon Musk:  It was a display of power, and a signal: the tech oligarchy is here, and it will do what it wants.

 

David Golumbia und George Justice: Cyberlibertarianism: The Right-Wing Politics of Digital Technology, 481 S. 11/2024. David Golumbia: The Politics of Bitcoin. Software as Right- Wing Extremism. University of Minnesota Press. 2016.  Cyberlibertarianism: . Clemson University. 2013 Means TV: Why Is Elon Musk Like That? – Introduction to Cyberliberatarianism – Maik Fielitz & Holger Marcks. Digitaler Faschismus. Die sozialen Medien als Motor des Rechtsextremismus. Duden Verlag, Berlin 2020. Langdon Winner: Cyberlibertarian Myths and the Prospects for Community 1997/2018 Lincoln Dahlberg: Cyber-Libertarianism 2.0: A Discourse Theory/Critical Political Economy Examination. Cyberlibertarianism
¹Information technologies … empower the individual, enhance personal freedom, and radically reduce the power of the nation-state. Existing social, political and legal power structures will wither away to be replaced by unfettered interactions between autonomous individuals and their software. Indeed, attempts to interfere with these elemental technological and economic forces, particularly by the government, merely rebound on those who are foolish enough to defy the primary laws of nature. aus: Barbrook, Richard, and Andy Cameron. 1996. “The Californian Ideology.” Science as Culture 44-72.  



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Demokratie braucht Begegnung

Demokratie braucht Begegnung um zu funktionieren (19) – Begegnung, Öffentlichkeit und Demokratie sind untrennbar miteinander verbunden: Begegnungen ermöglichen Austausch, Öffentlichkeit bietet den Raum dafür, und Demokratie ist das politische System, das von diesem Austausch lebt.

Liberale Demokratie beruht auf zwei Prinzipien: das Volk ist der Souverän, der über sein eigenes Schicksal entscheidet. Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit garantieren individuelle Freiheitsrechte und schränken so die Macht der Mehrheit ein. Demokratie erfordert die Aushandlung von Konflikten und Entscheidungen; Kompromisse sind die Regel. Sie lebt davon, dass ihre Mitglieder sich als legitime Andere anerkennen.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt braucht Vertrauen – gegenseitig und in demokratische Institutionen – über engere Zugehörigkeiten hinaus. Nur so sind tragfähige Kompromisse möglich. Dazu braucht es Orte bzw. Räume, in denen Vertrauen entstehen und sich entwickeln kann – Orte an denen nicht-medialisierte, direkte Erfahrungen gemacht werden können.

Demokratie fehlt Begegnung – hat Rainald Manthe, Soziologe aus Berlin,  sein Buch über Alltagsorte des sozialen Zusammenhalts genannt.  Im Titel steckt bereits die Feststellung eines Mangels, des Verschwindens, zumindest einer markanten Veränderung der Orte der Begegnung.
Begegnung ist synchron, besteht in der direkten, nicht- zeitversetzten Interaktion, bedeutet den Austausch in irgendeiner Form. Nonverbale Signale spielen eine grosse Rolle. Begegnungen können ebenso sehr Irritationen auslösen, lassen aber meist den Spielraum der Aushandlung bzw. Klärung.
Klassische Orte von Begegnung sind/ waren meist an lokale Gegebenheiten geknüpft. Exemplarisch nennt Manthe die Dorfkneipe – genauso können es alle anderen Orte sein, die von einer Vielzahl von Menschen aufgesucht oder genutzt werden, wie Märkte, Parks, Sportplätze, Bibliotheken, Theater oder eben auch öffentliche Verkehrsmittel.
Daneben gibt es  Begegnungsorte, die von vornherein als solche gedacht sind, von der einfachen Parkbank, dem Viertels- Treff mit Repair- Café  zu Projekten der politischen Bildung.
Die meisten solcher Orte verbinden Menschen mit gleichen bzw. sich ergänzenden Interessen, sie stabilisieren die Teilhabe an lokaler, an kultureller Öffentlichkeit.

Für eine Gesellschaft ist es aber ebenso bedeutsam, dass sich Menschen anderer Lebensrealitäten und anderer Lebensziele zur Kenntnis nehmen, begegnen und austauschen.
Gerade eher unspezifische Alltagsorte sind Schnittstellen zwischen oft sehr unterschiedlichen Milieus, ermöglichen zufällige Begegnungen, informellen Austausch, die Wahrnehmung anderer Lebensrealitäten. Sie können dazu beitragen, sich gegenseitig als “legitime andere” zu akzeptieren – die Interessen dieser Anderen zu erkennen und zu berücksichtigen, Kompromisse mitzutragen. Als Erfahrung entscheidend ist die selbstverständliche Interaktion im öffentlichen Raum, die ohne Barrieren oder besondere Voraussetzungen stattfindet.

Autor Manthe sieht ein Schwinden vieler Begegnungsorte: Der Abbau öffentlicher Infrastrukturen trifft auf eine Gesellschaft, die immer individualistischer (9) wird. Die nachlassende Bindekraft der grossen Massenorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien – oft auch Träger von Vereinsleben – ist schon länger ein Thema. Posttraditionale Vergemeinschaftungen entwickeln zwar neue Begegnungsorte, die aber geographisch viel weiter gestreut sind.
Segregation verstärkt sich auch durch den angespannten Immobilienmarkt.  In Wohnorte wird man immer seltener hineingeboren – bzw. sozialisiert, man muss sie sich leisten können.
Clubs, Kneipen, Cafés stehen seit der Pandemie unter verstärktem wirtschaftlichen Druck. Das gilt noch mehr für ländliche und suburbane Räume. Das Wirtshaus im Dorf gibt es kaum mehr, nur dann, wenn ein besonderer Einsatz oder besondere Umstände dafür sorgen. Nicht- geförderte Begegnungsorte müssen Umsätze erzielen, um sich zu halten. 

Gesellschaftliche Polarisierung wird zwar oft beklagt – ist aber empirisch wenig bestätigt. Es gibt keine grossen Lager die einander ablehnen. Als Standard aktueller Gesellschaftsanalyse dazu scheint Triggerpunkte von Steffen Mau et al. (2023) akzeptiert zu sein.  Eine Micro- Quintessenz daraus: Konflikte: vorhanden, Polarisierung: kaum, politisierte und radikalisierte Ränder ja.
Der Autor bestätigt in Verweisen auf andere Studien, dass der soziale Zusammenhalt erstaunlich gut (26) ist. Dass ein ausreichendes Vertrauen in das grosse Ganze und in unsere Mitmenschen vorhanden ist, ist wichtig für gesellschaftliche Handlungsfähigkeit (26). Allerdings nimmt ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung, genannt wird ein Drittel, kaum mehr an Diskussionen über die Ausgestaltung des Gemeinwesens teil. Bei den jüngeren (unter 29) liegt derAnteil  höher, bei 45 %.  Zugenommen hat eine Politik(er)ferne, man spricht von einem übergreifenden Repräsentationsdefizit (29) – es sind diese letzten beiden Erkenntnisse, die aufhorchen lassen.
Auffallend ist, dass die nähere Umgebung meist als besser empfunden wird, als die Gesamtgesellschaft eingeschätzt wird.

Ort von Begegnung: Forum Groningen (NL)

Wie lässt sich die Bedeutung  der Begegnungsorte  mit anderen  Konzepten verbinden?
Auf das Konzept des  Common Meeting Ground  war ich während der Corona- Lockdowns gestossen – in einer Zeit,  als die Frage auftrat, was es für eine Gesellschaft bedeutet, wenn Öffentlichkeit – damit auch Begegnungen  –  fast ausschliesslich über Medien vermittelt wird.
Der Begriff geht auf den Schweizer Soziologen Kurt Imhof (✝2015) zurück: Jede Gesellschaft braucht einen Common Meeting Ground gemeinschaftlich als wichtig empfundener Themen, um darüber verhandeln und selbst bestimmen zu können, was in ihr als relevant gilt und kollektiver Problemlösungen bedarf (2008).

Common Meeting Ground lässt sich zum einen als eine Medienöffentlichkeit verstehen, die einen Informationsstand soweit synchronisiert, dass er einen konsensuellen Boden  öffentlicher politischer Kommunikation bietet.  Ein Boden – in diesem Falle abstrakt – auf den Themen, Lösungsansätze, Ansprüche in einen übergreifenden Diskurs gestellt werden können – zu denen Entscheidungen, also meist Kompromisse, ausgehandelt werden.
Ebenso lässt sich Common Meeting Ground als der lebensweltliche, physische Ort verstehen, an dem Gesellschaft erlebt und erfahren wird.  In dem als relevant empfundene Themen und akzeptables Verhalten verhandelt werden. Nicht in Form medialisierter Inhalte, sondern als selbst erlebte Eindrücke und der Resonanz darauf: Wahrnehmung, Reaktion und Interaktion.
Gesellschaft bedeutet nicht Gleichartigkeit, sondern zunächst miteinander auszukommen, dann Austausch, Begegnung . Es geht um die Erfahrung  gegenseitiger Bezogenheit, in der Folge um Prozesse der Aushandlung:  von Umgangsformen, von Akzeptanz, darüber, welche Sprache angemessen ist.  Und auch darüber, was schön ist – so entsteht etwa ein Streetstyle aus  Begegnungen im öffentlichen Raum.

In einer der trübsten Phasen des Lockdowns im Januar 2021 gab es den kurzen Hype der Plattform Clubhouse. Clubhouse kam gefühlt einer physischen Öffentlichkeit näher als andere Social-Media-Formate – die Kommunikation verlief nicht zeitversetzt, sondern sie erfüllte ein wesentliches Merkmal von Begegnung, Synchronität. Clubhouse wurde verglichen mit Barcamps,  mit Thementischen und Cafés, wo man sich an den Tisch dazu setzen kann, mit Late- Night Talks und Partygesprächen – kurzum Begegnungsorten der analogen Welt.
Der Hype versandete rasch – zeigte aber deutlich ein aufgestautes Verlangen nach Austausch und Begegnung.

Digitale Räume haben durchaus Potenzial, Orte von Begegnung zu sein,  Demokratie zu stärken. Ob sie das sind, hängt von ihrer jeweiligen Beschaffenheit ab.
Das von einem Pioniergeist geprägte frühe Social Web, Web 2.0, wurde damals als neuer Ort von Begegnung erlebt. Nutzer verstanden sich als Pioniere, die einen neuen Meeting Ground gestalteten. Vernetzung bedeutete die Summe von Begegnungen, , die nicht mehr so leicht verloren gingen.  Man verstand sich als Community/ Netzgemeinschaft. 
Die Welt der Social Media in den 20er Jahren stellt sich anders dar: Plattformen betreiben ihre Agenda, haben ihre Einflusszonen entlang sozialer Graphen eingenommen. Algorithmen regieren.
Es haben sich neue Formen einer Influencer & Creator Ökonomie entwickelt, die zwar einige Spielräume für Begegnungen lassen, v.a. aber den Gesetzmässigkeiten einer Aufmerksamkeitsökonomie nachkommen. Der Ton hat sich verändert – Pöbelei – aggressive Kommunikation ist keine Seltenheit mehr.
Das grösste Problem: Digitale Begegnungsorte sind im Besitz weniger Konzerne – BigTech. Für die Weiterentwicklung spielen demokratische Prozesse keine Rolle. Es zählen Unternehmensentscheidungen – ein Eigentümerwechsel, wie das Beispiel Twitter/ X zeigt, oder eine Änderung der Unternehmensziele, kann Plattformen rapide umkrempeln.

Begegnung steht an der Basis gesellschaftlicher Wirklichkeit – Menschen können sich überall wo sie sind, begegnen – und entscheiden, wie sie zueinander stehen und wie sie miteinander umgehen.

Ein weiteres soziologisches Konzept lässt sich anfügen: Das Begriffspaar  Community vs Consociality. Community wurde oft überstrapaziert, bedeutet bereits eine Zugehörigkeit über gemeinsame Identität, Interessen, Ziele. Der Begriff steht in einer Tradition des Konzepts Gemeinschaft bei Ferdinand Tönnies.
Bei Consociality geht es nicht um Gemeinschaft, sondern um Begegnungen in einem weiteren gesellschaftlichen Rahmen.

Rainald Manthe: Demokratie fehlt Begegnung. Über Alltagsorte sozialen Zusammenhalts, 139 S. Transcript Verlag, 2024. auch: Alltägliche Begegnungsorte der Demokratie, 11.10.2024. 24 Vgl. auch : Christian Schwarzenegger: Medienöffentlichkeit als Raum der Begegnung, Heinrich Böll Stiftung, Juni 2019, 25 S – Sarah Wohlfeld, Laura-Kristine Krause: Begegnung und Zusammenhalt: Wo und wie Zivilgesellschaft wirken kann, 2021. 27 S. Kurt Imhof: Theorie der Öffentlichkeit als Theorie der Moderne. In C. Winter, A. Hepp & F. Krotz, Theorien der Kommunikations- und Medienwissenschaft (2008, S. 65–89) .- Zahlenangaben in Klammern nennen die Seitenzahl im Buch “Demokratie fehlt Begegnung”

 



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Was Populisten wollen (Rezension)

Populismus ist ein Gespenst, das umgeht in Europa – und darüber hinaus noch mehr. Bei der US- Präsidentschaftswahl im Herbst 2024 steht die Zukunft der Demokratie auf dem Spiel – davon sind mehr als drei Viertel der US- Amerikaner überzeugt (30).
Stimmenanteile von Rechtspopulisten sind fast überall weit über 20 bis 25% hinaus-geschossen. Selbst in oft als musterhaft geltenden  liberalen Demokratien wie Schweden und den Niederlanden sind sie mittlerweile an der Macht beteiligt. In anderen Ländern droht Systemübernahme.
In Deutschland hatten sich rechtspopulistische Strömungen lange Zeit immer wieder selbst zerlegt. Mit der AfD haben sie sich gebündelt und zunehmend radikalisiert. Deutschland kippt nach rechts ist mehr als ein Schlagwort.

Marcel Lewandowsky,  Politikwissenschaftler an der Uni Mainz, steigt mit der Frage Was Populisten unter Demokratie verstehen ins Thema ein. Fünf weitere Kapitel bauen nachfolgend darauf auf: Über das, was Populisten für das Volk halten, wie sie sich inszenieren, wie sie sich auf die Demokratie auswirken und das System verändern, wer sie wählt und schliesslich, wie Pluralisten ihnen begegnen sollten.

Durch das Buch zieht sich eine Grundthese, die zumindest von ihrem Ausgangspunkt her überzeugt: Ein Konzept, das alle Populisten eint. Sie präsentieren sich als Vertreter des wahren Volkes, als die wahren Demokraten, die sich gegen eine korrupte Elite erheben, damit das Volk sein Schicksal bestimmen kann.
Das Volk habe dem € nie zugestimmt – war z.B.  die Losung der frühen AfD, zu einer Zeit, als sie noch längst nicht im Vorbehalt des Rechtsextremismus stand.
Die Legitimation von Populisten gründet darauf, die im Volk verbreiteten Vorstellungen von Normalität, Anstand, Moral (62) zu teilen.  Der gemeinsame Wille zeige sich im gesunden Menschenverstand, in der Moral der einfachen Leute, der schweigenden Mehrheit. Politiker müssen mit dem  Volkes eins sein- nur so können politische Entscheidungen erwachsen, die auf dem Willen des Volkes beruhen. Und was dieser Volkswille ist – legen letztlich populistische Politiker aus.

Populismus existiert nicht als einheitliche Bewegung und ist auch nicht grundsätzlich an Ideologien gebunden. Linkspopulisten, so etwa Syriza in Griechenland, Podemos in Spanien, stellen den ökonomischen Eliten der Banken und Konzerne ein entmachtetes Volk gegenüber (130). Allerdings stellt sich Linkspopulismus nicht grundsätzlich gegen Menschengruppen. Inwieweit sich Querfronten bilden können, ist eine jeweils einzeln auftretende Frage – so ist auch noch offen, wie sich das neugegründete Bündnis Sarah Wagenknecht einordnen lässt.

Demokratie steht auf zwei Säulen: das Volk ist der Souverain, das über sein eigenes Schicksal bestimmt – ein Grundsatz, den Populisten teilen. Wenn dem allein so wäre, wäre mit der Demokratie schnell Schluss, wenn eine Mehrheit dies wünschte. Es ist die liberale Säule, die mit ihren Checks & Balances incl. Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit individuelle Freiheitsrechte garantiert. Rechts- Populisten vertreten eine illiberale Demokratie – das Ungarn des Viktor Orban dient gelegentlich als Modell.

Das Populismus- Dreieck von M. Lewandowsky* – nach Klick in voller Auflösung

Definitionskriterien für Rechts-populismus sind primär eine Anti-Eliten-Haltung, eine nationalistische und fremden-feindliche Politik und die Ausgrenzung von Minderheiten¹. Der nebenstehende Screenshot zeigt das Populismusdreieck* des Autors. Gezeigt werden die wesentlichen Elemente des (Rechts-) populismus: das wahre Volk/ Volkszentrierung (li) die Exklusion (re) der nicht- dazugehörenden Aussenseiter und (o.) den Anti- Elitarismus gegen die da oben. Als nicht- dazugehörende Aussenseiter sind vorrangig Migranten gemeint – die Ausgrenzung kann aber ausgedehnt werden, so auf queere Menschen, oder andere, die nicht in das Modell passen.

Der Begriff der Eliten ist soziologisch ziemlich  klar beschrieben (vgl. Wer sind die neuen Eliten). Im populistischen Weltbild dient Eliten als Gegenmodell zum wahren Volk, fast eine Art Chiffre für alles, was dem Willen des wahren Volkes entgegensteht.
Populisten sehen sich gern in einem Abwehrkampf gegen einen medialen Mainstream (148), der von Staatsfunk (ÖRR) und Systemmedien dominiert wird. Es geht um den Besitz der Wahrheit. Das Schlagwort Lügenpresse – mit einer langen Geschichte – wurde hervorgeholt, Feindbilder des kulturellen Gegners aufgebaut. Wokeness, Gendern werden als eine Art bevormundende Projekte der Eliten, als Bedrohung der Demokratie überzeichnet – soweit erfolgreich, dass  diese Konzepte häufiger aus den initiierten Anti- Kampagnen als aus ihrer eigenen Perspektive öffentlich genannt werden. Anti- Woke ist in einigen Kreisen anschlussfähig – im Sinne das wahre Volk gegen die Neue Linke (106). Auch das Grünen- Bashing, oft personalisiert, hat hier seinen  Ursprung.

Populismus kann keine Zukunft** – Fragen ökologischer, sozialer und ökonomischer Transformation interessieren nicht. Umwelt- und Klimapolitik gelten als Ideologie.
Unzufriedenheiten aus unterschiedlichen Anlässen, Ablehnung liberaler Demokratie, massiv im Falle der Corona- Massnahmen, werden kanalisiert und in die gemeinsame Erzählung von der Gefährdung von Volkssouverainität und Identität eingespeist (vgl. 163).

Social Media – als eine der Arenen öffentlicher Meinung – sind für Rechtspopulisten besonders attraktiv (135 ff) – und oft agieren sie erfolgreich.  Verwiesen wird auf den TikTok Account der AfD. Digitale Plattformen  ermöglichen die direkte Kommunikation der Führung mit ihren Anhängern, lässt eine Gemeinschaft der Gleichgesinnten spüren, es entsteht ein digitaler Scheinkonsens in Kommunikationsblasen, die das eigene Weltbild bestätigen.

(Rechts-) Populismus allein ist noch nicht rechtsextrem. Rechter Populismus bietet dem rechten Extremismus eine Plattform, beide sind aber nicht unbedingt miteinander kompatibel (110). Wo verläuft die Grenze? Sie bleibt unscharf. Eine Faustregel: Ersterem haftet etwas Clowneskes, letzterem etwas Dämonisches an.
Figuren wie Björn Höcke fallen jedenfalls nicht mehr in den Rechtspopulismus. Sie steigen in dessen Strukturen auf. Mit zunächst neutral klingenden Begriffen wie Ethnopluralismus werden Konzepte eingeführt, die definitiv mit liberalen Auffassungen von Gesellschaft brechen.
Das Unbehagen, dass hinter manchen harmlosen bis polternden Erscheinungen Netzwerke stehen, die die liberale Demokratie umkrempeln wollen – und dabei strategisch vorgehen, bleibt.

Das Buch liest sich flüssig, rollt das Phänomen Populismus von einer These der Vorstellung des wahren Volkes aus ab. Die Entwicklungen in den USA und in Deutschland werden zwar am häufigsten berücksichtigt, aber auch die in anderen Ländern, wie Frankreich, Brasilien, Ungarn, Österreich, Grossbritannien u.v.m herangezogen.
Im sechsten und letzten Kapitel geht es darum, wie  Pluralisten ihnen begegnen sollten. Manche Konservative, wie z. B. Friedrich Merz übernehmen Themen, erklären die Grünen zum Hauptgegner. Solche Strategien spielen  eher Populisten in die Hände. Dagegen steht eine demokratische Polarisierung, die Unterschiede (zwischen demokratischen Parteien) herausarbeitet, ohne den Gegner zu brandmarken (244).

Einige Verweise, die im Buch nicht vorkommen, möchte ich ergänzen: In Triggerpunkte (Steffen Mau et al., 2023), der aktuell wohl empirisch detailliertesten Gesellschaftsanalyse, beschreiben die Autoren Polarisierungs-unternehmer_Innen (375ff), die den Ausbau von Triggern/ potentiellen Konfliktpunkten, vagabundierenden Unzufriedenheiten zu  politischer Frontenbildung betreiben, bis hin zu einer Dezivilisierung betreiben. Eine wesentliche Strategie rechtspopulistischer Führung.
Damit übereinstimmend sprach Cornelia Koppetsch in Gesellschaft des Zorns (2019) von Zornunternehmern, die Narrative erarbeiten, in denen Zornpotentiale in den Dienst ihrer Ziele gestellt werden können. Das Buch erschien vor  Corona – und gerade in der Pandemie gelang es solchen Zornunternehmern diese Potentiale zu  instrumentalisieren.
Koppetschs Buch wurde zunächst gefeiert, dann wegen  Plagiatsvorwürfen vom Markt genommen. Dennoch enthält es eine Reihe treffender Beschreibungen und Analysen.
Weiter erwähnenswert zum Thema ist Radical Right Populism in Germany: AfD, Pegida, and the Identitarian Movement von Ralf Havertz (2021), leider über den Verlag (Routledge) etwas schwierig zu beziehen.

 

Marcel Lewandowsky: Was Populisten wollen. Wie sie die Gesellschaft herausfordern- und wie man ihnen begegnen sollte, 273 S.  5/24; *Screenshot (14.00) aus  Populismus? Populismen! Für eine wehrhafte Demokratie in Europa. FES-Ringvorlesung zur Zukunft Europas an der Universität Bonn. 29.01.2024 (yt) + Anmerkungen 5/24   ¹nach Damir Skenderovic, NZZ 28.02.24  **von: Zukunft passiert. Institut für  Trend- und Zukunftsforschung;:  Ralf Havertz. (2021) Radical Right Populism in Germany: AfD, Pegida, and the Identitarian Movement (Routledge Studies in Fascism and the Far Right).
Matthias Quent: Deutschland kippt nach rechts. Republik.ch 12/23.   – Mitten unter uns? – Populismus wird mehrheitsfähig. Aktuelle Befragungen des SINUS-Instituts zu politischen Einstellungen in Deutschland und Österreich und weitergehende Analysen. 



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Pop-Journalismus und Zeitgeschichte: Diedrich Diederichsen: Das 21. Jahrhundert

Das 21. Jahrhundert – ein anmassender Titel, wenn nicht einmal  1/4 davon geschehen ist? Oder reichen die Wurzeln zurück in ein verfrühtes 21.Jh, beginnend im New York der 1960er? (11)  – So wie man auch von einem langen 19. Jh. spricht. Die ausgewählten Texte stammen jedenfalls alle aus der Zeit nach der Jahrtausendwende.

Diedrich Diederichsen, leading German cultural critic, Universalgelehrter der Popkultur ist der wohl einflussreichste  deutschsprachige Deuter von Pop – seit den Zeiten von Sounds und Spex und mittlerweile eine Person der Zeitgeschichte.
Ein Wackerstein von Buch, eine Compilation mit den Essays, Rezensionen, Manuskripten und Kommentaren des DDiederichsen, die von der Jahrtausendwende an geschrieben wurden. 1112 Seiten, 173 einzelne Beiträge, ca. 2,4  Millionen Zeichen. Kürzer die Artikel aus den Zeitungen, länger die aus den Sammelbänden, Katalogtexten und Periodica, erschienen in taz, Zeit, Sueddeutscher, Theater heute, Springerin, Jungle World usf.

Textsammlungen sind nicht zum linearen Lesen gedacht. Hier wurden die  ausgewählten Beiträge in 15 Kapitel thematisch gegliedert, etwa zu Die  Deutschen und die anderen,  zur Ästhetischen Theorie, das umfangreichste ist Kapitel IV  mit 33 Portraits von Künstler_innen.

Ein anderer Zugang verläuft über das (Personen-) Register, das als proto- digitale Suchstruktur Verbindungen auffinden lässt: Wer kommt wo in welchem Zusammenhang vor? Es sind die Grössen, nicht nur des Pop,  auch von Film, Theater und Bildender Kunst: David Bowie, Miles Davis und John Coltrane, Bob Dylan, Lady Gaga, Madonna & Britney Spears, die Einstürzenden Neubauten, Christoph Schlingensief, Luis Buñuel, Jean- Luc Godard und Rainer  Werner Fassbinder,  Vertreter von Punk und HipHop; als eine Art Urzelle des 21. Jh. erscheint die queere Avantgarde aus dem New York der 60er um Andy Warhol incl Factory + Velvet Underground – Taylor Swift wird erst in einem nachfolgenden Interview bedacht – als Therapieangebot*.
Und es gibt die Theoretiker, an deren Entwürfen populäre und weniger populäre Kultur immer wieder abgeglichen wird: Michel Foucault, die Frankfurter Schule der Kritischen Theorie, Walter Benjamin; John Fiske, Begründer der Cultural Studies kommt nur 1x vor.

DD bei der Buchvorstellung im historischen Sta Clara Keller in Köln am 25.04.24

DDiedrichsen hatte einen Stil geprägt, über Pop zu schreiben, mit dem  ein beachtlicher Teil der heute Schreibenden aufgewachsen ist.  Plattenkritik war eine Übung,  emotionale und atmosphärische erlebte Wahrheiten aus Pop- Musik in Sprache zu übertragen. Eine Sprache, die Bezüge aus dem weiten Bogen von Alltagserlebnissen, Stimmungsumschwüngen und dem intellektuellen Überbau verbindet. Pop- Musik war lange Zeit prägendes Medium mehrerer Generationen – wenn sie gut ist– kann sie kurz, schnell, aufbrechend und aufwiegelnd sein (498) – musikalisches Handwerk ist nachrangig, es zählt die Pose, die Performance.  Sie bietet kleine Fluchten, lässt ihre Fans sich faul, hedonistisch oder ausschweifend benehmen (498) – wurde oft als subversiv erlebt, als Gegengift zu einer Disziplinargesellschaft, Subversion und Normativität. 
Das Glück in der frühen Pop-Musik: 8 Meilen über der Schule schweben – ein Beitrag ist so genannt, gemeint ist es etwas anders, aber so lässt sich die Wirkung auf Teenager vorstellen.
Eine Art Leitfunktion hatte Pop- Musik bis etwa um die Jahrtausendwende  inne. Die Essays im Sammelband lassen sich als breitere Kultur- und Zeitgeschichte sehen. Ohne Pop wären sie nicht, aber es geht genauso oft um die benachbarten Künste: die bildenden, Theater, Film – später auch  Serien. Pop- Musik hatte Diederichsen bereits 2014 abgehandelt (mehr dazu: Aufbruch, Pose und Diskurs – Über Pop- Musik – Rezension, 2014). 

Gleich einer der ersten Texte (28-44) fällt ins Auge, in dem ein zentraler Begriff und ein mittlerweile zeithistorisch wirkendes Konzept zusammenkommen:  Der Mainstream und seine Masken: Die Kultur der neuen Mitte – (aus:  Theater heute, 2000).
Mainstream stand immer für den kommerziell verwertbaren Gegenpol des authentischen Erlebens, meinte ursprünglich die Spielarten des Jazz, die eben nicht als Bebop, Freejazz etc. eigene Wege gingen: Wann immer eine neue Entwicklung, künstlerischer oder sozial-kommunitärer Art, vom Mainstream adaptiert und auf seinen Märkten verramscht wurde, sprach man nun von einer Mainstream-Version derselben Sache, für die man eine Underground-Version als sauber erhalten wollte (29). 
So gibt es Mainstream- Versionen von Punk und Techno, die sich dann für Fan- Meilen und Betriebsfeste eignen.  Mainstream sichert dazu einen Kanon des Bestehenden ab – der dann als gesicherter Bestand des kulturellen Konsens gelten kann.
Neue Mitte klingt heute historisch – man denkt an die Zeit des Kanzlers Schröder und an die Entdeckung einer Hauptstadtöffentlichkeit zwischen Hackeschen Höfen und als aufregend empfundenen Orten freier Kreativitätsentwicklung.

Aus dem Zeitrahmen der Texte findet sich eine Fülle zeitgeschichtlicher Einzelheiten, wie die WM- Party von 2006, Fuck Parade und Netz-Aktivismus, die Piratenpartei, Querfronten, Joschka Fischer und Sarah Wagenknecht. Der Auftritt der Deutschen Bank,  Popliteratur um Benjamin Stuckrad- Barre und volkskulturelle Details wie das Ar**tattoo. All das wird uns in ähnlicher Form erklärt.

Zusammengehalten werden die >1000 Seiten Materialien durch die Grundidee, dass gesellschaftlicher Fortschritt und künstlerischer Fortschritt zusammengehören (39) – und den unverkennbaren Sprach- und Argumentationsstil: Subjektive Wahrnehmungen, die in einem fortlaufenden Diskurs reflektiert werden – so könnte man das Muster der Texte nennen – das macht sie gut lesbar und nachvollziehbar, oft hat man das Gefühl, an beliebiger Stelle neu  aufschlagen und weiterzulesen zu können.
Woke wird die Grundhaltung  erst seit kurzem genannt – und das meist von einer gegnerischen Seite. Für die Vorstellung von gesellschaftlichem und künstlerischem Fortschritt war und ist sie wohl auch selbstverständlich.
DD ist in seiner Weise unique – am ehesten kann man ihn mit Sascha Lobo vergleichen:  Als Bescheidwisser aus einer Szene, die selber zwar nicht kapitalkräftig ist, aber über eine enorme Deutungsmacht (kulturelles Kapital im Bourdieuschen Sinne) verfügt, die definieren kann, was cool ist und was nicht. Von dieser als eine Stimme akzeptiert: DD als  Chefredakteur der Spex, Lobo als finaler Speaker auf der re publica – die Rollen wurden per Akklamation verliehen.
Dennoch sind in den Texten ganz unterschiedliche Phasen zu erkennen, wie der Autor voranstellt. Wie weit man die Inhalte auf die aktuell dominierenden Themen, wie KI, Klimawandel und die beiden Kriege bezieht, ist dann jedem selber überlassen.

Noch mal zum Pop: Man sollte nicht vergessen, dass es Napster war, die File- Sharing Börse von mp3- Dateien, das den Start zur Plattformökonomie gab – passend zur Jahrtausendwende im Jahre 1999 (vgl. Die Macht der Plattformen).   Antrieb war der Drang zur Verfügbarkeit aller gewünschten Songs als Dateien. Netzkultur und die Welt der Plattformen ist durchtränkt vom Erbe des Pop: digitale Sozialformate haben gegenkulturelle beerbt und ihren Sinn nicht selten ins Gegenteil gedreht, obwohl die vielbeklagte Blase als Generalschlüssel zu einer Theorie digitaler Öffentlichkeit die Effekte simplifiziert (18).
>1000 Seiten sind viel – es bedeutet auch, dass es noch jede Menge Themen gibt, in denen es lohnt, daran anzuknüpfen.

 

Diederich Diedrichsen: :Das 21. Jahrhundert. Essays. 4/2024. 1112 S. * “So kommt man ja nicht weiter” – Interview in der Zeit vom 16.03.204

 



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