Schlagwort: Datenkapitalismus

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Amazon and the Invention of a Global Empire – (Rez. zu Amazon unaufhaltsam )

Der Titel Amazon unaufhaltsam (von Amazon unbound) klingt etwas spröde  übersetzt – passender ist der amerikanische Subtitel Jeff Bezos and the Invention of a Global Empire – wie die Landnahme eines strategisch denkenden Konquistadoren. Passend dazu das Siegerlächeln (oder –grinsen) auf dem Titel. Autor Brad Stone ist Wirtschaftsjournalist bei Bloomberg News, schrieb auch für Newsweek und die New York Times.
Das Buch ist die Geschichte des Aufstiegs, von 2010* bis zur (teilweisen) Übergabe an Andy Jassy im Februar 2021. Dazwischen liegen die Phasen des Wachstums (im Volumen wie der Breite), der Perfektionierung, einzelne Flops (so das Fire Phone), und die immer stärker werdende öffentliche Beachtung. Eine Langzeitreportage zu einem Unternehmen und ein Stück Zeitgeschichte bis zu den Trumpjahren und zur Pandemie. Nicht unkritisch, aber mit Bewunderung.

Das Bild eines Globalen Imperiums passt wohl zu allen fünf GAFAM- Unternehmen. Allen gemeinsam ist eine Strategie der Monopolisierung sozialer Graphen, wie es Michael Seemann in seinem kürzlich (5/21) erschienenen Buch Die Macht der Plattformen herausgearbeitet hat. Amazon startete mit einem sozialen Graphen im Online- Buchhandel, dehnte seine Handelsaktivitäten immer weiter aus  und verfügt nun im weitesten Sinne über den Konsumptionsgraph** – das Netzwerk aller Produkte und ihrer möglichen Käufer. Produkteinführungen wie der Kindle (2007) und später Echo (2015, mit Alexa) waren  v.a. auf die Nutzung eigener Angebote, wie E- Books, Musik- Streamings etc. angelegt. Die Verkaufsplattform Marketplaces erschliesst den Handel über eigene Angebote hinaus.

Von den übrigen vier unterscheidet sich Amazon durch den Handel mit überwiegend physischen Gütern und steht damit mit einem Bein in der  stofflichen Wirtschaft. Google und Facebook bauten ihre Imperien ausschliesslich in der neuen, noch unbewirtschafteten  Welt des Internet auf. Google erschloss diese Welt erst wirklich, Facebook kanalisierte das Social des Web in seine Formate. Apple hat eine lange Geschichte, positionierte sich seit iTunes und als Pionier des SmartPhones neu. Microsoft dominierte in der ersten Phase der Digitalisierung, geriet zeitweise in den Hintergrund.

Der Erfolg von Amazon beruht auf mehreren Faktoren, insbesondere auf dem  Leverage/Hebeleffekt: Die Umwandlung des Einzelhandelsgeschäfts in eine einfach zu bedienende Plattform, die mit minimaler menschlicher Unterstützung Gewinne generiert (197). Einzelne Fragen standen dabei immer im Vordergrund: Wie können die Kosten der Betriebsabläufe bei  gleichzeitiger Umsatzsteigerung gesenkt  werden? Wo können Automation und Algoritmen  menschliche Arbeitskraft reduzieren?
Get big fast war das erste Motto, KI und Machine learning, automatisierte Generierung von Wissen aus Erfahrung, von Beginn an zentrale Disziplinen. Das Wissen über Kunden, was sie interessiert und was sie schliesslich kaufen,  plus die Kontrolle der Wertschöpfungsketten sind entscheidend – und damit trat Amazon in immer mehr  Geschäftsfelder.

Das Image von Amazon ist gespalten: auf der einen Seite das innovative Unternehmen mit absoluter Orientierung am Kundenerlebnis incl. schneller Liefergarantie.  Alles,  von der Waschmaschine bis zu den Gewürzen, Cloud- Services, Streaming und Amazon Studios. Bezos ist gefeierter CEO und Hardcore- Chef, Apostel  des Einsparens, Investor, Innovator, kindlich begeistert für die Raumfahrt  und schliesslich Celebrity.
Kritik fährt Amazon einmal bei der Politik nach Innen ein: eine beinharte Unternehmenskultur  incl.  Stack Ranking – Angestellte unterliegen einem regelmässigen Ranking – unterhalb einer gewissen Position werden sie automatisch gefeuert. Der Vorwurf des achtlosen Umgang mit der Belegschaft (465), der das Personal in Lager und Auslieferung nicht vor der Pandemie schützt.
Man erfährt noch viel zu Amazon: zum Eintritt in den Markt Indien, zum Engagement bei der Washington Post, zu einem  Nachhaltigkeits-management, zu Ungleichbehandlungen während der Pandemie u.v.m.

Im Stil erinnert das Buch an andere, die es zu CEOs der Digitalbranche gibt, so zu Facebook bzw.  Marc Zuckerberg. Steve Jobs und aktuell Elon Musk haben noch mehr Starpotential. Treiber von Innovationen sind nicht Funktionalitäten, sondern charismatische Leader. Bei aller kritischen Distanz geht es immer um den gelebten American Dream.  In derselben Weise könnte man auch über Stars aus Hollywood schreiben. Das Buch ist detailreich recherchiert, mal langatmig, mal unterhaltsam und soweit anekdotisch angereichert, dass man es als Vorlage einer Verfilmung im Genre Business heranziehen könnte.
Das Buch ist übersichtlich in drei Teile und 15 Kapitel gegliedert. Die umfangreichen Quellenangaben und ein ebensolches Register machen es einfach im analog gedruckten Text auch quer zu lesen. Nichts gegen die Übersetzung, aber derlei Titel erlesen sich besser im Original.

Brad Stone: Amazon unaufhaltsam. Wie Jeff Bezos das mächtigste Unternehmen der Welt erschafft-  Ariston, München 2021.  540 S. 26,- € – Orig.: Amazon Unbound: Jeff Bezos and the Invention of a Global Empire.   *Vorausgegangen war “The Everything Store: Jeff Bezos and the Age of Amazon”, 2013 vom selben Autor   **Vgl.: Christoph Engemann: In Gesellschaft der Graphen. Warum Datenschutz mehr als das Individuum berücksichtigen muss. FAZ am Sonntag, 12.4,2020. Feuilleton, S. 40; Nachträglich ein Beitrag aus der Wired vom 19.06.2021: Matt Burgess: All the ways Amazon tracks you and how to stop it.


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Agiler Kapitalismus. Das Leben als Projekt (Rez.)

Agil(e) bedeutet wendig, flexibel und ist eines der derzeit meist gebrauchten Buzzwords, wenn es um Wandel geht. Die heutige Verwendung geht zurück auf das  Manifesto for Agile Software Development (2001) – einer Art Neuerfindung des Projektmanagement gegen das bis dahin vorherrschende hierarchische Waterfall- Modell.  Agile selbst ist keine Methode, sondern ein übergreifender Rahmen bei der Durchführung von Softwareentwicklungsprojekten. Selbststeuerung, Teamgeist, schnelle Iterationen, Kundenperspektive sind die wesentlichen Prinzipien.
Scrum (ein  Begriff aus dem Rugby- angeordnetes Gedränge), ist die wohl bekannteste agile Methode, ein Rahmenwerk von Spielregeln mit festgelegten Rollen, wie Scrum Master, Product Owner.

Timo Daum, studierter Physiker, langjährig in der IT- Branche, derzeit Fellow der Forschungsgruppe „Digitale Mobilität und gesellschaftliche Differenzierung“ am WZB, hat in den letzten Jahren mehrere Bücher zum Digitalen Kapitalismus veröffentlicht: zur digitalen Ökonomie (2017), zur Künstlichen Intelligenz (3/2019) und zum Auto im Digitalen Kapitalismus (10/19). Letztere beide Bücher habe ich bislang nur auszugsweise gelesen, zum ersten eine Rezension geschrieben. Seine Bücher verbinden Analyse mit aus eigener Erfahrung gewachsenen Einschätzungen. Daum versteht sich als Linker, ein für ihn zentraler Begriff ist Rekuperation*, die Vereinnahmung radikaler Kritik durch dem Kapitalismus generell bzw. die Medienkultur oder auch subversiver Symbole durch eine dominante Kultur.

Coden ist eine grundsätzlich kreative Tätigkeit. Basiert die industrielle  Produktion von Massengütern auf möglichst exakten Kopien desselben,  macht die wiederholte Herstellung in der Code- Produktion keinen Sinn: Alles, was schon einmal programmiert wurde, muss – idealerweise – nicht noch einmal programmiert werden (64). Zur übergreifenden Infrastruktur zählt auch GitHub, ein zentraler Server für Software-Projekte. Entwickler stellen hier ihren Code über öffentlich einsehbare Repositories (Verzeichnisse) bereit, so dass die Community ihn prüfen und weiterentwickeln kann, fehlerhafte Software soll so vermieden werden.
Die Code- Industrie hält den Antrieb der digitalen Wirtschaft, die Algorithmen am laufen. Eine Schlüsselindustrie, die weltweit ca. 40 Mill. Menschen beschäftigt und auch in Corona- Zeiten eine Infrastruktur aufrecht erhalten hat. Entwickler werden (relativ) gut bezahlt – in den Anfängen eine mehr von Frauen geprägte Branche, entwickelte sich später eine männlich geprägte, nerdige Arbeitskultur (55).

Der agile Arbeitszyklus( (34)

Daum stellt agile Methoden als prototypisches Modell neuer Arbeitsorganisation dar, die sich von der Softwareentwicklung aus in andere Branchen verbreitet, selbst in Konzernen der Autoindustrie, Banken und Versicherungen, auch z. B. bei Zalando: Überall dort, wo neue Produkte und Dienste entwickelt werden sollen. Kurz gefasst: Agilität löst das Konzept der fordistisch- bürokratischen Organisation als Managementparadigma des 21. Jahrhunderts ab (vgl. Andreas Boes, 2019, 14).
Digitaler Taylorismus oder Empowerment durch Teamorganisation?** Bedeutet Agilität nicht mehr Selbstorganisation, Taylorismus die Optimierung jedes einzelnen Arbeitsschrittes nach Anweisung? Flache Hierarchien mit neuen Rollen, die Selbststeuerung von Teams bedeuten auch eine radikale Transparenz. So finden sich Methoden der Vermessung und Kontrolle auf allen Stufen, auch kleinste Arbeitsschritte werden getrackt, Zeiterfassung bis auf kürzeste Einheiten. Digitale Technologie wird zum Instrument des Managements,  zum automatisierten Kontrolleur, zum algorithmischen Chef (vgl.   137). An anderer Stelle spricht Daum von dem Paradox sich selbst managender Arbeiter, sie organisieren den Arbeitsprozess – zwiegespalten in innere Arbeiter und  innere Manager, die doch abhängig Beschäftigte bleiben.

Daum greift Diskussionen, die v.a. in den Nullerjahren geführt wurden, auf: Die Künstlerkritik am grauen Angestelltenleben aus Der neue Geist des neuen Kapitalismus (Boltanski/Chiapello – 1999),  “Wir nennen es Arbeit”  (Holm Friebe, Sascha Lobo, 06) gegen starre Arbeitsregimes und der Projektion der Solo- Selbständigkeit. Design Thinking als populäre Kreativitätsmethode – all das hat vorbereitet, was heute zum Mainstream von Arbeitsorganisation und Management gehört.  Agilität in Zeiten von Corona (169 ff) ist bereits Thema eines Abschnitts. Digitale Technologien haben den Lockdown erst erträglich gemacht – und eine neue Realität erprobt, Anpassungsprozesse wurden geleistet, andere haben ihre Einkommensquellen verloren. Solo- Selbständige haben meist wenig Spielraum, Auszeiten zu überbrücken.
Thematisiert wird im weiteren das Grundeinkommen – unter einer neuen Prämisse: die Verfügbarkeit der passenden workforce, brachliegende Kreative werden noch gebraucht.

Kaum jemand will den alten Chef, die Hierarchien zurück, aber es entstehen neue Kontroll- und Überwachungstechniken. In den agilen Methoden hat der Digitale Kapitalismus sein Manifest gefunden (174). Unternehmen werden aber nicht allein durch agile Methoden zu demokratischen Organisationen. Selbstkontrolle ist effektiver als Fremdkontrolle. Der Ausblick Das Leben als Projekt gerät wohl etwas schemenhaft: dauerhafte Validierung und Selbstvalidierung als als Lebenslaufregime: Sich selbst als Unternehmen begreifen und mit den Augen potentieller Kunden zu betrachten.
Der längerfristige Wandel von Haltungen und Mentalitäten ist ein eigenes, sehr  umfangreiches Thema. Datengetriebene Software als Steuerungselement spielt dabei eine besondere Rolle.

 

Timo Daum: Agiler Kapitalismus. Das Leben als Projekt . Edition Nautilus, Hamburg 10/2020.  205S. ISBN: 978-3-96054-242-1, auch: Timo Daum: Gespenster des KI-Kapitalismus: Was es bedeutet, Geistesarbeiter*in in agilen Environments zu sein. 2.10.20
Interviews:https://www.jungewelt.de/artikel/388196.lesewoche-timo-daum-agiler-kapitalismus.html , 14.10.20; Bundeszentrale für polit. Bildung, 17.09.20; Andreas Boes: Lean und agil im Büro. Transcript. 2019. S. 12. ; Rekuperation* nach Guy Debord; **Leitfrage einer Tagung der zum Einsatz agiler Methoden (2018)

 



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Innovation und Gesellschaft

Sind Geistesblitze Auslöser von Innovationen – oder sind sie seriell?

Innovation bzw. innovativ zählt zu den Begriffen, die derart  inflationär gebraucht werden, dass man sie oft gleich in die Buzzword Ecke legen will. Dennoch bleibt der Begriff zentral und es haftet ihm ein Zukunftsversprechen an.
Imaginationen der technologischen Zukunft nennt der Autor Jens Beckert sein Kapitel zu Innovation. Innovationsraten haben enorme Auswirkungen auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Unternehmen, Regionen und ganzen Volkswirtschaften. Würden sie sich signifikant verlangsamen, würde die Wirtschaft stagnieren  (Beckert, S.  267). Das macht Innovationen zu systemimmanenten Notwendigkeiten. Doch bedeutet Innovation mehr – neues nützliches Wissen zu erkennen und zu verarbeiten, neue Lösungswege zu suchen, hat Menschen immer angetrieben – nicht nur im wirtschaftlichen Handeln. Im Gefolge der Digitalisierung ist v.a. eine Definition von Joseph Schumpeter einflussreich: „the doing of new things or the doing of things that are already done, in a new way“.

Betriebswirtschaftlich ist Innovation in mehr oder weniger institutionalisierten Verfahren durchdekliniert. Innovativ können Produkte, Prozesse, Geschäftsmodelle, Bildungsformate, Technologien, Materialien etc. sein. Es gilt nicht der Entwurf, sondern die praktische und geschäftstaugliche Umsetzung. Neue Produkte werden entwickelt, bestehende verbessert, Prozesse optimiert und digitalisiert. Open Innovation, weitergehend CoCreation bezieht externes Wissen ein.  Das kann z.B. auch Netnographie sein,  wie etwa in dem von der Münchner Fa. Hyve entwickelten Ansatz. Man unterscheidet zwischen der stetigen Weiterentwicklung (inkrementelle Innovation) und den disruptiven Innovationen, die mit einer neuen Logik bestehende Märkte neu definieren.
Innovationsmanagement in Deutschland ist strukturiert und effizienzgeleitet – Forschung & Entwicklung, Ideenmanagement + agiles Projektmanagement, Creative Hubs etc. – so erfolgreich, dass das Land nach einer Analyse des Weltwirtschaftsforums (2018) als innovationsfreundlichster Standort weltweit an erster Stelle steht. Kriterien dazu sind u.a. die Anzahl der Patente. Besondere Stärke ist das Komplexitätskapital, was bedeutet, dass eine Volkswirtschaft bzw. ein Wirtschaftscluster in der Lage ist, schwierige, komplexe Aufgaben zu lösen – es setzt voraus, dass spezialisiertes Wissen aus ganz unterschiedlichen Feldern miteinander verbunden werden kann (vgl brandeins. Innovation 2018, s.u.).

In disruptiven Innovationen setzt sich die Logik der Digitalwirtschaft durch: das möglichst unkomplizierte Matching von Anbieter zu Abnehmer. Beispiele werden seit langem immer wieder genannt: Die Disruption der Musikwirtschaft seit den 90er Jahren von Napster über iTunes zu den Streaming Diensten. Die Werbewirtschaft verlagert sich von den Printmedien zu den digitalen Intermediären – mit der Nebenwirkung der Krise des Journalismus, dessen wesentliche Finanzierung dahinschwindet. Werbung, Produkte, Dienstleistungen und auch persönliche Beziehungen (Dating) werden mit Hilfe von Algorithmen personalisiert vermittelt, die sog. Sharing- Economy fügt Bereiche, die vordem nicht ökonomisch organisiert waren, hinzu.  Gewinner sind die vermittelnden Plattformen bzw. Intermediäre. Viele der Innovationen folgen derselben Logik in ähnlichen Mustern – man könnte sie als serielle Innovationen bezeichnen.
Lange Zeit war die Steigerung von Speichervolumen ein Innovationstreiber. Erst mit der besseren Verfügbarkeit von Speichermedien konnten sich Techniken in der Breite durchsetzen (z. B. Video- Streaming) – Komprimierungsformate wie mp3 und jpg zeugen noch immer vom nötigen sparsamen Gebrauch. Heute sind es die Datenströme, die Innovationen antreiben. Datenaufzeichnung begleitet mittlerweile unser Leben. In Social Media auf das engste mit der personalisierten Werbewirtschaft verbunden, stehen weitere Felder an: autonomes Fahren ist ohne umfangreiche und detailreiche Mobilitätsdaten nicht möglich; ohne Bargeld wird jeder Zahlungsverkehr (und damit auch Bewegungsprofile) in der Aufzeichnung nachvollziehbar. Immer wird ein Verhaltensüberschuss erhoben, der mehr Informationen sammelt, als für die jeweiligen Dienste erforderlich. eue Vorhersageprodukte ermöglicht.
Innovativ kann vieles sein – Patente können auch das (rechtliche) Handtuch sein, mit dem man sich den Platz sichert. Ist etwa ein neues Material für atmungsaktive Outdoor- Kleidung, die dann beim Waschen Microplastik in den Wasserkreislauf schleust, innovativ? … oder der verschliessbare Waschbeutel aus Baumwolle, der eben das verhindern soll? Sind es Müsli- Riegel mit Öko- Marketing? … oder sind es doch nur die Produkte und Verfahren, die unser Leben verändern, zumindest beeinflussen, wirtschaftliche und gesellschaftliche Möglichkeiten neu bestimmen?

Empfehlenswert zum Thema ist die Diskussion “Wie entsteht Innovation” mit Wolf Lotter und Thomas Ramge. Zwei wesentliche (nicht immer entgegen gesetzte) Positionen zum Thema Innovation werden deutlich: Läuft unter dem Dauerrauschen Innovation eine Verlängerung der Logik industrieller Produktion, Effizienzsteigerung, weiter? Ist es nicht vorrangig, die neuen technischen Möglichkeiten zur Lösung von in der Folge der industriellen Logik entstandenen Probleme zu nutzen? Davon gibt es schließlich genug. Mehrwertgetriebene Produktion ging/geht oft genug zu Lasten von Mensch und Umwelt. Oder liegt die Zukunft von Wirtschaft und Gesellschaft in den datengetriebenen Innovationen, im Verlass auf aus Daten lernenden Systemen. Nicht unbedingt ein Widerspruch, aber zwei Pole in einer wesentlichen Diskussion.

Steve J. – Innovator in informellem Outfit

Wird von Innovation gesprochen, geht es oft um deren (angenommene) Träger: den in schöpferischer Zerstörung Neues schaffenden  Unternehmerpersönlichkeiten – den Entrepreneurs. Angelehnt an Schumpeter (1912) gelten sie als die innovativen Akteure der Wirtschaft, die bestehende Regeln aushebeln.  Steve Jobs ist wohl der Prototyp solcher transformatorischer Helden. Technologien ermöglichen die Umsetzung neuer Vorstellungen der Zukunft – fiktionale Erwartungen nennt es Jens Beckert (s.u.). Innovationen setzen sich durch, wenn sie von einer Kultur/Zivilisation angenommen werden. Das war so beim SmartPhone, wie es beim Buchdruck war. Oder auch beim Penicillin, beim Massengut PKW. Bei den dazu erzählten Geschichten gibt es immer einen als Held strahlenden Innovator.  Auch für gescheiterte Innovationen gibt es genügend Beispiele. Warum blieb etwa die Erfindung des Buchdrucks in China, die Entdeckung Amerikas durch die Wikinger folgenlos? Einmal passte das Schriftsystem nicht, das andere mal stand keine organisierte Macht dahinter.

vgl. Jens Beckert: Imaginierte Zukunft. Fiktionale Erwartungen und die Dynamik des Kapitalismus, Berlin 2018. 568 S. – Besprechung folgt in Kürze Peter Laudenbach: Der Kapitalismus der Innovation, brandeins. Innovation 2018. S. 56 – 60 Bildnachweis (oben): Marie Maerz / photocase.de



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Digitaler Wohlstand für alle /Schwacher Staat im Netz

Wohlstand für alle, war der Titel eines Buches von Ludwig Erhardt (1957), und es war eine Maxime der Sozialen Marktwirtschaft –  gesellschaftlicher Konsens und Grundübereinkunft darüber, wie die Wirtschaft sein sollte (29). Prinzipien wie Sozialpartnerschaft leiten sich daraus her. Auf diesen Versprechen beruhte zunächst die Identifikation mit der demokratischen Bundesrepublik,  Nation Building der 50er Jahre.
Solange die Marktkräfte Wohlstand mehren,  lässt der Staat sie wirken. Seine Aufgabe ist es,  mit einer strikten Wettbewerbspolitik ordnungspolitische Leitplanken zu setzen, um Monopole, Kartelle und andere Fehlentwicklungen zu verhindern. Auf den digitalen Märkten gelten andere Regeln als früher. Den Autoren Achim Wambach (Präsident Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Mannheim) und Hans- Christian Müller (Redakteur Handelsblatt) geht es um die Bewahrung des erfolgreichen und identitätsstiftenden Modells der Sozialen Marktwirtschaft in der digitalen Wirtschaft. Ein Update, nicht auf 4.0, aber zur Neuaufstellung “der guten Wirtschaftsordnung” (13). Wettbewerbspolitik spielt dabei ebenso wie Bildungs- und Sozialpolitik eine entscheidende Rolle. Weiterer wesentlicher Punkt  ist Steuergerechtigkeit, die die Digitalkonzerne einschliesst. Multinationale Konzerne haben darin Expertise gewonnen, nationale Steuersysteme gegeneinander auszuspielen.

Daten statt Preise, Monopole statt Wettbewerb, Sharing statt Eigentum, Crowdworking statt Sozialpartnerschaft (24-28) – mit diesen  Gegensatzpaaren wird die Digitalwirtschaft charakterisiert. Insbesondere Märkte für datenbasierte Internetdienstleistungen neigen zu Monopolen. Die Machtfülle der Internetkonzerne, der “Grossen Fünf” (Microsoft ist wieder dabei)  beruht darauf. Der  Markt ist nahezu in die jeweiligen Kerngeschäfte + einige Überlappungen aufgeteilt. Dazu kommen Dienste der Sharing- Ökonomie, die vormals keine Marktbeziehungen waren. Ein Begriff kommt im Text nicht vor: Verhaltensüberschuss, auf dessen Entdeckung der Erfolg der Datenwirtschaft beruht   – (ausführlich beschrieben bei Shoshana Zuboff).
Die Sorge um Verlust von Erwerbsarbeit durch Automatisierung teilen die Autoren nicht.  Nicht mehr geben wird es zehntausende Jobs bzw Stellen mit gleichem Tätigkeitsprofil (134). Aufgabe des Staates ist es, den Strukturwandel mit Wettbewerbs-, Sozial- und Bildungspolitik zu gestalten, um eine Spaltung in neue Gewinner und Verlierer zu verhindern  (142).
Neben die immer wiederkehrenden Verweise auf Wettbewerbs- bzw. Ordnungspolitik treten einzelne konkrete Vorschläge, wie etwa die (hohen) Mindestbeiträge für Selbständige in der Kranken- und Pflegeversicherung zu senken (136/137). Freiberufler sollen in der sozialen Absicherung keine Nachteile davon haben, dass sie als Selbständige arbeiten. 

Das Buch ist sehr übersichtlich, liest sich flüssig und eingängig und wurde mehrfach als vorzüglich und profund hervorgehoben.  Gliederung und Register machen es leicht im Text vor- und zurückzuspulen, 222 Seiten bedeuten keinen allzu grossen Zeitaufwand. Man hat immer wieder den Eindruck – wenn’s denn weiter nichts ist, als mit Wettbewerbs- und Kartellrecht  der Internetwirtschaft Grenzen zu setzen – dann aber los! Autor Wambach ist zudem Präsident der Monopolkommission, die das Bundeswirtschaftsministerium in Wettbewerbsfragen berät. Dazu passt der programmatische Stil, der manchmal an politische Grundsatzerklärungen erinnert.
Mittendrin beim Schreiben dieses Beitrags  kam passenderweise die Nachricht  von der Entscheidung des Bundeskartellamtes zu Facebook, WhatsApp und instagram: Wir nehmen bei Facebook für die Zukunft eine Art innere Entflechtung bei den Daten vor ….  Die Kombination von Datenquellen hat ganz maßgeblich dazu beigetragen, dass Facebook einen so einzigartigen Gesamtdatenbestand über jeden einzelnen Nutzer erstellen und seine Marktmacht erreichen konnte. (A. Mundt, Präs. Bundeskartellamt). Der Zusammenhang mit den im Buch vertretenen Positionen wird in einem Interview im Tagesspiegel nochmals deutlich. Inwieweit, zumindest in der Wettbewerbspolitik die Politik des BMWi davon beeinflusst ist, bleibt abzuschätzen.
Ein Gedanke: Man sollte das Update der Sozialen Marktwirtschaft mit den von D2030  formulierten Szenarios abgleichen: Wieviel an Neuen Horizonten und Spielraum der Zivilgesellschaft, wieviel Renaissance der Politik oder auch wieviel Regulierung und Leitkultur (Ludwig Erhardt?) steckt darin?

Warum jetzt zwei Bücher verschiedener Autoren in einer Besprechung? In beiden Büchern geht es um die Rolle des Staates als Setzers von Regeln in der Digitalwirtschaft. Beide Bücher kommen aus dem Inneren des politischen Systems bzw. der Ministerialverwaltung.
In “Digitaler Wohlstand für alle” wird Wettbewerbspolitik als staatliche Maßnahme zur Korrektur der Digitalwirtschaft selbstbewusst in den Vordergrund gestellt. In “Schwacher Staat im Netz” geht es um die Frage, ob dieser Staat überhaupt in der Lage ist, den Rahmen einer Digitalen Gesellschaft zu setzen. Dazu ein kurzer Überblick.
Autor Martin Schallbruch war lange Jahre im BMI für Informationstechnik und Cybersicherheit zuständig. Der Einstieg: Die Digitalisierung fordert den Staat nicht einfach nur heraus. Sie überfordert ihn. Sie stellt in Frage, wie wir 70 Jahre lang unser Gemeinwesen gesteuert, organisiert und verteidigt haben (2). Generell ist es Aufgabe des Staates vernünftige, praktisch taugliche Regeln der Verantwortungszuweisung bereitzustellen (193).
Es steht auf dem Spiel, dass der demokratisch konstituierte Staat das Setzen und Kontrollieren von Regeln Plattformen überlässt.
Seine Überlegungen führen schliesslich zu einer Definition übergeordneter Ziele (220- 224): Nachvollziehbarkeit darüber wer welche Verantwortung trägt und welches Recht wann für wen gilt.  Ein definierter Versorgungsauftrag, das bedeutet, was wäre etwa der digitale Versorgungs- (bzw. Bereitstellungs-) auftrag im Gesundheitswesen, in der Kultur, oder für die Mobilität? Schließlich Digitale Souveränität in der Bedeutung,  dass der Staat im digitalen Raum die wesentlichen Problemstellungen des digitalisierten Gemeinwesens versteht, im Rahmen eines politischen und rechtlichen Auftrags adressiert und diese auch durchsetzt. Um sich daraus ergebende Aufgaben zu erfüllen ist ein entsprechendes Know- How, genauso umfassend wie bei den Digitalunternehmen, Voraussetzung.

Schallbruch ist für einen “starken Staat im Netz” – und damit meint er einen, der den genannten Aufgaben gerecht wird. Um diese zu gewährleisten  befürwortet er ein Digitalministerium. Digitalpolitik ist nicht Fachpolitik, sondern  in den Querschnittsfunktionen vergleichbar  der Finanz- oder Justizpolitik für Geld und Recht (246).  Zur Agenda eines Digitalministeriums gehört mehr als Breitband und StartUp Förderung,  ganz oben: Digitalrecht, Versorgungsauftrag und übergeordnet eine digitale Gesamtarchitektur (246).

Achim Wambach & Hans- Christian Müller: Digitaler Wohlstand für alle. Ein Update der Sozialen Marktwirtschaft ist möglich. Campus Verlag,  Frankfurt 2018,  ISBN: 978-3-593-50929-7   220 S., 28 €  Martin Schallbruch:  Schwacher Staat im Netz. Wie die Digitalisierung den Staat in Frage stellt. Springer, Wiesbaden, 2018.  ISBN: 978-3-19946-3   271 S. , 19,95 €.  Interview mit Achim Wambach: Die Facebook-User haben keine Alternative – Der Tagesspiegel. 8.02.2019 (Heike Jahberg)



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